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#AlternativefürDeutschlandAfD

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Public
Simon Brooke

@RD4Anarchy @JapanProf so for that generation, at least, I think it is possible to say that #HumanRights were established by something like a rough global consensus.

Does that consensus still exist? Well, not in the comfortable West, clearly, as the rise of #Trump, #ReformUK, #AlternativefürDeutschlandAfD and others clearly shows.

But the West is a small minority of the world and I think, optimistically, that across the planet as a whole that rough consensus may still hold.

Public
ℂ𝕖𝕝𝕖𝕤𝕥𝕖@world: /# :blinking_cursor:

AfD-Mitglied zu sein oder an die AfD zu spenden, sollte ein Ausschlussgrund vom Staatsdienst sein, da man sich bei diesem immer der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet und die Mitgliedschaft einer Person in, oder die Finanzierung einer rechtsextremen Partei durch diese Person klare Anzeichen dafür sind, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht respektiert, oder sie sogar (gewaltsam) umstürzen möchte, was per Definition Teil einer extremistischen Gesinnung ist.

Kein Beamtendienst für AfD Unterstützer, Deutschlandweit!

#afd#alternative#alternativefurdeutschland
Public
Sebastian Müller

Ich habe den #Freiburg'er Apell für ein #AfDVerbot unterzeichnet und hoffe ihr tut es auch!

freiburger-appell.de/

Erstunterzeichnerr:innen sind eine ganze Reihe (semi-) prominenter Bürger unserer Stadt.

“Aus dem Aufruf: Es ist hohe Zeit, dass unsere Demokratie sich wehrt (…) In der Sache radikalisiert sie sich mit wachsender Geschwindigkeit weiter (…) Auch viele Verfassungsrechtler sind überzeugt, dass er trotz der strengen Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts gute Erfolgsaussichten hätte”

Wir appellieren an die Mitglieder des Bundestags, vor allem an die aus unserer Region, an die Mitglieder des Bundesrats, vor allem die Mitglieder der Landesregierung und des Landtags in Stuttgart und an die Mitglieder der Bundesregierung: Treten Sie ein für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD nach Artikel 21 des Grundgesetzes. Und zwar jetzt! Damit das große Versprechen des "nie wieder Faschismus", nicht schon bald vergessene Geschichte wird. Freiburg, den 12. April 2025 www.afd-verbot.jetzt/de
#AfD#AlternativefürDeutschlandAfD#FCK_AfD
Public
DER SPIEGEL | inoffiziell
Eigentlich kann jedes aktive oder ehemalige Mitglied des deutschen Parlaments beim FC Bundestag kicken. Politiker der AfD wurden zuletzt nicht mehr zugelassen. Diesen Beschluss hat nun ein Gericht gekippt.#AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland
Entscheidung in Berlin: FC Bundestag darf AfD-Politiker nicht mehr ausschließen
DER SPIEGEL · Entscheidung in Berlin: FC Bundestag darf AfD-Politiker nicht mehr ausschließenBy DER SPIEGEL
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