#Angriff auf die #Zivilgesellschaft
#cdU und #csU stellen in einer Kleinen Anfrage 551 Fragen zu Organisationen, die gegen ihre gemeinsame Abstimmung mit der #AfD mobil gemacht hatten. Die reagieren empört. SPD, Grüne und Linke sehen #AfD_Methoden. Kritik kommt auch aus der eigenen Partei
Das ist die Antwort der CDU
CDU/CSU versucht im Bundestag die aktive Zivilgesellschaft anzugreifen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf
Der Union missfällt es dass bei Demos gegen Rechts auch die CDU/CSU adressiert wurde und jetzt möchte man wohl Druck auf die Organisationen bzw. die Zivilgesellschaft ausüben.
Die Zeiten werden autoritärer bzw. die autoritäre Formierung schreitet voran…
Generalbundesanwalt ermittelt zum Angriff an Holocaust-Mahnmal
Am Holocaust-Mahnmal in Berlin hatte ein Mann einen anderen mit einem Messer angegriffen. Dahinter sieht die Generalbundesanwaltschaft ein antisemitisches Motiv - und übernahm nun die Ermittlungen.
Messerattacke am Holocaust-Mahnmal laut Ermittlern antisemitisch motiviert
Die Berliner Staatsanwaltschaft geht beim Messerangriff auf einen Touristen am Holocaust-Mahnmal von einem antisemitischen Hintergrund aus. Der festgenommene Verdächtige habe den Plan gehabt, "Juden zu töten", so die Polizei.
#Trump und seine #MagaIdioten haben längst das russische #Narrativ von der #Schuld der #Ukraine am #Angriff #Russland/s übernommen und versuchen jetzt, das eh schon gebeutelte und teilweise zerstörte #Land zu #maßregeln und zu einem #Diktatfrieden zu manipulieren.
Das wird so nicht #funktionieren.
„Er lebt in einer #Desinformationsblase“: #Selenskyj weist Trump-#Vorwürfe scharf zurück
https://www.tagesspiegel.de/internationales/leider-lebt-er-in-einer-desinformationsblase-selenskyj-weist-trump-vorwurfe-zur-verantwortung-fur-den-ukraine-krieg-scharf-zuruck-13230355.html
Brilliante Analysen der 61. Münchner #Sicherheitskonferenz v.a. von #ThorstenBenner, #SinaMarieSchweikle, #JeffreyRathke
ab 5:36:
https://www.youtube.com/live/T2GMlp7ydP8
#SiKo #Ukraine #Selenskyi #USA #Vance #JDVance #Russland #Putin
#Sicherheit #Bedrohung #Angriff #Verteidigung #wehrhaft #NATO #Militär #Europa #Strategie #Friede #Verhandlung #Diplomatie #Fähigkeitslücke
#TBenner #SMSchweikle #JRathke #NicoleKoenig #NKoenig
#Grüne #Habeck #Baerbock #CDU #Merz #SPD #Scholz #Pistorius #Linke #AfD
#Brockschmidt #AmerikasGotteskrieger #KreuzUndFlagge - Podcast von @ardenthistorian
Ep. 46: Beißhemmung der Demokraten
#Angriff auf die #Verfassungsordnung - mit @tzimmer_history
Warum haben die #Demokraten eine solche #Beißhemmung? Was können die #Gerichte noch retten? Und weshalb haben so viele politische Kommentator*innen (...) ein solches Problem, das, was gerade passiert zu benennen?
Webseite der Episode: https://www.kreuzundflaggepodcast.com/episodes/beisshemmung
"Die #Bundesanwaltschaft hat die #Ermittlungen zu dem #Anschlag auf Demonstrierende in #München übernommen. Die Karlsruher Behörde erklärte dies mit der besonderen Bedeutung des Falls und einem möglichen #Angriff auf die freiheitliche demokratische #Grundordnung."
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@piratensachsen am Montag wurde @stillnotlovin(https://dresden.network/@stillnotlovin/113941646157637894) auf einer #Kundgebung Angegriffen: https://www.tag24.de/dresden/crime/stadtraetin-am-postplatz-angegriffen-frau-geht-dazwischen-und-kassiert-schlag-3357057
https://www.saechsische.de/lokales/dresden/mann-greift-piraten-stadtraetin-in-dresden-an-DSQ23VRJAVCEJHWGI6JUBU55CA.html
Ich hoffe sie lässt sich davon nicht einschüchtern! 
"Schwäche lädt #Aggressor ein"
#EU-Geheimdienste: #Russischer #Angriff ab 2028 möglich
Köln-Fans in Hamburg offenbar von HSV-Hooligans angegriffen
Die Attacke ereignete sich am Sonnabendnachmittag vor dem Spiel in der 2. Fußball-Bundesliga. Die Polizei überprüfte danach mehr als 400 Personen.
