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#europarat

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#Dänemark
Im Kern geht es darum, das Land so wenig attraktiv wie möglich für #Geflüchtete zu machen. #Massenunterkünfte, die teilweise den Charakter von Gefängnissen haben. Eines ist so berüchtigt, dass der #Europarat Inspekteure geschickt hat. Ihr verheerendes Urteil: "russische #Gefängnisse sind besser". Und auch sonst werden Asylbewerbern viele Auflagen #gemacht, um sie so zur Ausreise zu bewegen. Im deutschen Wahlkampf wird dieses Modell von Friedrich #Merz und Jens #Spahn als das "dänische Modell" gelobt.
#Dänemark -
daserste.de/information/politi
#Menschenfeindlichkeit #Asylgrundrecht #Asylrecht

Erstes Deutsches Fernsehen (ARD)Dänemark: Abschreckung von Geflüchteten | WeltspiegelDänemark hat das Image eines liberalen und freundlichen Landes. Doch bei der Asylpolitik ist das ganz anders. In den Abschiebe-Gefängnissen gibt es gravierende Mängel. Den Insassen wird klargemacht: "Du bist im Land unerwünscht."

Es ist ein Dauer-Streitthema zwischen Landwirten und Tierschützern: Sollen Wölfe abgeschossen werden, wenn sie eine zu große Gefahr für Nutztiere sind? Der Europarat hat nun den Weg dafür geebnet.

Es ist ein Dauer-Streitthema zwischen Landwirten und Tierschützern: Sollen Wölfe abgeschossen werden, wenn sie eine zu große Gefahr für Nutztiere sind? Ein Ausschuss im Europarat hat nun den Weg dafür geebnet.#Wolf #Wölfe #Europarat
Europarat schwächt Schutz des Wolfs ab

tagesschau.de · Europarat schwächt Schutz des Wolfs abBy tagesschau.de

Europarat schwächt Schutz des Wolfs ab

Es ist ein Dauer-Streitthema zwischen Landwirten und Tierschützern: Sollen Wölfe abgeschossen werden, wenn sie eine zu große Gefahr für Nutztiere sind? Der Europarat hat nun den Weg dafür geebnet.

➡️ tagesschau.de/inland/wolf-schu

tagesschau.de · Europarat schwächt Schutz des Wolfs abBy tagesschau.de

Die KI-Konvention des #Europarat's gilt gemäss des guten Artikels von Sara Ibrahim offenbar schon als "Schneider-Konvention". Schneider war der Chair des KI-Komitees des Europarats. 9 Staaten haben die Konvention bereits ratifiziert, darunter auch die USA.

Kein Wunder, wie viele Kritiker Schneiders sagen: Denn die KI-Konvention sei vor allem auf USA-Tauglichkeit getrimmt worden.

Der SWI-Text swissinfo.ch/ger/wissenschaft/

...vertieft die Thesen unseres Republik-Artikels republik.ch/2024/03/06/ki-regu

www.swissinfo.ch · KI-Abkommen: Ist Diplomat Schneider ein Handlanger der USA oder ein neutraler Schweizer?By Sara Ibrahim, Thomas Kern

«Ich habe mich des #Journalismus schuldig bekannt»

#JulianAssange hat vor dem #Europarat deutliche Worte gefunden. Seine Naivität habe darin bestanden, dass er an das #Gesetz geglaubt habe.

«Wenn es hart auf hart kommt, sind Gesetze nur ein Stück Papier, und sie können aus politischer #Opportunität umgedeutet werden.»

«Wir alle sollten uns verpflichten (...), dass die Stimmen der Vielen nicht durch die Interessen der Wenigen zum Schweigen gebracht werden.»

srf.ch/news/international/wiki

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) · Wikileaks-Gründer Julian Assange erstmals seit 2019 aufgetretenZum ersten Mal seit 2019 ist Wikileaks-Gründer Julian Assange öffentlich aufgetreten. Er kritisierte dabei die Justiz.
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𝗚𝗲𝗵𝘀𝘁 𝗗𝘂 𝘇𝘂𝗿 𝗪𝗮𝗵𝗹 𝘂𝗻𝗱 𝘀𝗼𝗿𝗴𝘀𝘁 𝘀𝗼 𝗱𝗮𝗳𝘂̈𝗿 𝗱𝗮𝘀 𝗘𝘂𝗿𝗼𝗼𝗮 𝗹(𝗶)𝗲𝗯𝗲𝗻𝘀𝘄𝗲𝗿𝘁 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝘁!?
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