Ingo Stützle<p>Was gab es noch für Widerspruch, als <a href="https://social.stuetzle.cc/tags/FP%C3%96" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>FPÖ</span></a>-<a href="https://social.stuetzle.cc/tags/Kickl" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Kickl</span></a> davon sprach, dass das Recht der Politik folgen müsse, nicht Politik dem Recht. Dass Teile der CDU inzwischen genau bei diesem Selbstverständnis angekommen sind und es die Partei nicht zerreißt, weißt der AfD den Weg - sie sind auf dem richtigen Weg, haben die Konservativen da, wo sie sie haben wollen, beim Ausrollen des roten Teppich, den sie glauben, für sich bereit zu legen.</p><p>From: <span class="h-card" translate="no"><a href="https://chaos.social/@arnesemsrott" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@<span>arnesemsrott</span></a></span><br><a href="https://chaos.social/@arnesemsrott/114250591064386707" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank"><span class="invisible">https://</span><span class="ellipsis">chaos.social/@arnesemsrott/114</span><span class="invisible">250591064386707</span></a></p>
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#FPO
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According to the article in German shared by https://mastodon.social/@Gerd_Brodowski/114216573364425541
Roet also discusses various potential options for controlling Gaza after #Hamas. More importantly, like the Middle East Eye reported, he mentions his close relationship with Austrian Chancellor Christian Stocker (ÖVP), claiming the Israeli embassy has a privileged position and direct communication with him.
The #ÖVP has been criticized for governing in some states alongside the Freedom Party (#FPÖ) following an increase in anti-Semitic incidents (the FPÖ was founded in 1956 by Anton Reinthaller, a former Nazi SS officer).
The Jewish Anti-Zionist Initiative Austria (#JAIÖ) published the video, noting it was recorded two days after Israel broke a ceasefire on March 18, resulting in over 700 deaths. https://www.juedisch-antizionistisch.at/en
More on Israel's love affair with Europe's far-right neo-nazi and antisemitics politicians: https://kolektiva.social/@oatmeal/114195499637402479
* Edit: fixed typo
@palestine
@israel
#IsraelFascism #GazaGenocide #antisemitism #Zionism
MastodonGerd_Brodowski (@Gerd_Brodowski@mastodon.social)@oatmeal@kolektiva.social @palestine@a.gup.pe @israel@a.gup.pe
https://www.jungewelt.de/artikel/496592.gazakrieg-tr%C3%A4ume-vom-genozid.html
Replied in thread
Nein, #SchwarzBlau kann ich ausschließen.
1. Ich meine, dass #Merz schon selbst erkannt hat, dass die Abstimmung mit der #AfD 1 Fehler war.
2. Auch in #Österreich erkannte die #ÖVP, was die #FPÖ eigentlich plant.
3. Es gäbe einen Basis-Aufstand quer durch alle westdeutschen Landesverbände.
4. Jeden Tag begreifen mehr: #Faschisten & #Fossilisten wollen auch Konservative zerstören.
Habe die #CDU - Basis vor ein paar Tagen in #Neckartailfingen live erlebt: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/erneuerbare-friedensenergien-die-hoffnung-auf-eine-einigung-zwischen-union-spd-und-gruenen/
Natur des Glaubens · Erneuerbare Friedensenergien - Die Hoffnung auf eine Einigung zwischen Union, SPD und GrünenDr. Michael Blume spricht sich dafür aus, dass alle demokratischen Parteien gegen Antisemitismus und Fossilismus zusammenarbeiten.
Replied in thread
Das glaube ich nicht. Auch in #Österreich gab es keine Koalition zwischen #ÖVP und #FPÖ. Die westdeutsche Basis, die meisten Landesverbände der #Union regieren mit demokratischen Partnern und würden m.E. keinen Schwenk zur #AfD mitmachen. Wenn ich auch zustimme, dass einige fossile Konzernmedien genau das bewirken wollen... #Demokratie vs. #Fossilismus Vgl. auch #Südkorea https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/erneuerbare-friedensenergien-die-hoffnung-auf-eine-einigung-zwischen-union-spd-und-gruenen/
Natur des Glaubens · Erneuerbare Friedensenergien - Die Hoffnung auf eine Einigung zwischen Union, SPD und GrünenDr. Michael Blume spricht sich dafür aus, dass alle demokratischen Parteien gegen Antisemitismus und Fossilismus zusammenarbeiten.
Eine exemplarische #Podcast-Episode, die den Irrsinn der laschen Polizeiarbeit und Gerichte bezüglich #Spionage in #Österreich zusammenfasst:
#Scheubafragtnach … bei #AnnaThalhammer #115
https://podcastaddict.com/scheuba-fragt-nach/episode/194495326
Podcast AddictScheuba fragt nach - Scheuba fragt nach … bei Anna Thalhammer - #115
In der letzten Zeit hat sich die israelische Regierung, insbesondere Netanyahus #Likud immer mehr zu den Parteien & Politikern hin bewegt die man in das Spektrum des #Rechtsextremismus einsortieren muss.
Bisher gab's dabei ein Tabu - die #FPÖ & #AFD.
Das ändert sich jetzt gravierend.
»#Israel's Lost Taboo: How #Netanyahu's Party Is Officially Embracing Europe's Far-right Extremists«
(By David Issacharoff)
https://www.haaretz.com/israel-news/2025-03-17/ty-article-magazine/.premium/israels-lost-taboo-how-netanyahus-party-is-embracing-europes-far-right-extremists/00000195-9e70-d865-ad95-9f7df0170000 (Paywall)
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Jetzt kommen sowohl die #FPÖ - #Niederösterreich als auch das dortige Landesstudio des #ORF stärker unter Druck.
* Die Partei die von #Nazis gewählt wird wegen deren #CoronaEntschädigungsfonds, welcher angebliche(!!) #Impfopfer unterstützen (gegen wahre Beeinträchtigung wegen Impfungen generell hat ja eh niemand was) sowie #CoronaStrafen rückbezahlt. #MartinRutter hat Vereine für "#Impfopfer" gegründet die Nutznießer wurden. 
* Der ORF-Niederösterreich wegen Einladung des rechtsextremen Verschwörungstheoretikers zu einer Sendung zum Thema #CoronaAufarbeitung.
Nein lieber ORF, #Nazismüssendraußenbleiben 
.
(2/2)
Die neue Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen rückt das Land nach rechts, vor allem in der Migrationspolitik. Von den Deutschen ist man in Wien genervt.#DieLage:InsideAustria #Österreich #FPÖ
Die Lage: Inside Austria: FPÖ-Politik ohne FPÖ
Die Lage: Inside Austria: FPÖ-Politik ohne FPÖ
DER SPIEGEL · Die Lage: Inside Austria: FPÖ-Politik ohne FPÖ
Nach 155 Tagen politischen Ringens hat Österreich eine Regierung: Erstmals koalieren ÖVP, SPÖ und Neos miteinander. Doch auf das neue Bündnis warten große Herausforderungen.#Österreich #InsideAustria #ÖVP #AlexanderVanderBellen #FPÖ #HerbertKickl #KarlNehammer
Historisches Dreierbündnis: Österreichs neue Kompromissregierung
Historisches Dreierbündnis: Österreichs neue Kompromissregierung
DER SPIEGEL · Historisches Dreierbündnis: Österreichs neue Kompromissregierung
Im Parlament befindet sich ein großes Wandgemälde des NS-Künstlers Eisenmenger.
Während u.a. Wolfgang Sobotka als NR-Präsident 2018-2024 und Heinz Fischer als 2. NR-Präsident bis 2003 dieses Gemälde mit moderner Kunst überhingen, zeigt Walter Rosenkranz es offen auch auf Fotos von offiziellen Staatsbesuchen.
Nun soll für Besucher*innen "ein Informationsblatt" über Bild und Künstler aufliegen.
tag eins Magazin · Walter Rosenkranz repräsentiert Österreich mit dem Bild eines NazisJahrelang war es verdeckt, doch Walter Rosenkranz bricht als Nationalratspräsident mit der Tradition seiner Vorgänger*innen. Das Wandbild „Wappenschild“ des NSDAP-Mitglieds Rudolf Eisenmenger ist jetzt wieder offen zu sehen. Rosenkranz nutzt es auch als repräsentativen Hintergrund.
How the historical memory of Nazism (partly) explains the success of the far right in Germany and Austria.
The former GDR, a stronghold of the AfD, and Vienna, where the extremists won in September, avoided taking responsibility for Nazi crimes as West Germany did.
EL PAÍS English · How the historical memory of Nazism (partly) explains the success of the far right in Germany and AustriaThe former GDR, a stronghold of the AfD, and Vienna, where the extremists won in September, avoided taking responsibility for Nazi crimes as West Germany did
Kommentar zu Österreichs Regierung - Kickl verhindert - aber kein Happy End
In Österreich haben sich ÖVP, SPÖ und Neos auf eine Regierung geeinigt - nach Abbruch der Verhandlungen zwischen ÖVP und rechter FPÖ. Kein Grund für Zuversicht.#ÖSTERREICH #REGIERUNG #ÖVP #SPÖ #NEOS #FPÖ #Kickl
Kommentar zu Österreich: Kickl verhindert - doch keine Entwarnung
DeutschlandfunkKommentar zu Österreich: Kickl verhindert - doch keine EntwarnungIn Österreich haben sich ÖVP, SPÖ und Neos auf eine Regierung geeinigt - nach Abbruch der Verhandlungen zwischen ÖVP und rechter FPÖ. Kein Grund für Zuversicht.