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#gutachten

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Wir waren mehrfach in den letzten Monaten im #SEZ, und wir wissen: Das SEZ ist keineswegs abrissreif. Es muss im SEZ geputzt werden, aber Staub in den Räumen und #Sperrmüll im Keller sind keine Abrissgründe. Und natürlich gibt es #Sanierungsbedarf. Dazu brauchen wir #Gutachten und Planungen. Es ist eine Frechheit, dass WBM-Chef #Dormeyer eine #Sanierung nicht einmal prüfen lassen möchte. Das SEZ gehört uns #Berliner:innen, und wir akzeptieren diese Gutsherrenart nicht. Es entsteht der Eindruck, dass die WBM durch den Ausschluss der #Öffentlichkeit eine Zerstörung rechtfertigen möchte, für die es keine guten Gründe gibt. Liebe WBM: Stoppt die undemokratische Abriegelung des SEZ und öffnet das Gebäude für alle, damit sich jeder von der Raumqualität und dem Erhaltungszustand ein Bild machen kann.“

#FragDenStaat führt nun, für ein mögliches #AfdVerbotsverfahren, eine offene Sammlung von Belegen durch. #Datenbank. So können die Beweise für ein #Gutachten zu einem möglichen #noAfD Verbotsverfahren genutzt werden. Auch die #GesellschaftFürFreiheitsrechte (GFF) wird mit Hilfe dieser Daten ein juristisches Gutachten erstellen. Weitere PartnerInnen vom #Projektbündnis: #Campact, innn.it, #Volksverpetzer, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, der Postmigrantische Jurist*innenbund

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Aus einem Psychiatrischem #Gutachten.
Die (sehr renomierte) Gutachterin bezieht sich auf den "Konsensus therapieresistente Depression" und meint, dass man nach mehreren (glaub es waren an die 10!!) Therapieversuchen mit #Psychopharmaka noch nicht von #Therapieresistenz sprechen kann.

Und was steht in diesem Konsensus?
"Sie ist durch eine ungenügende Response
auf zwei adäquate antidepressive Thera­pien mit gleich oder unterschiedlich wir­kenden Antidepressiva definiert."

Also kompletter Blödsinn was diese #Gutachterin schrieb. Aber da ist man chancenlos. Nicht mal so was kann man einem Richter bei der Verhandlung klar machen.
Der Konsensus:
oegpb.at/wp-content/uploads/20

Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD JETZT!

Noch 2024 sollte eigentlich das Gutachten veröffentlicht werden, das klären soll, ob die gesamte AfD (also nicht nur die Landesverbände Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) als gesichert rechtsextrem eingestuft wird.

Aber: »Nun hält der Verfassungsschutz das Gutachten jedoch zurück mit der Begründung, dass man den Wahlkampf nicht beeinflussen wolle. Doch gerade vor der Wahl sollte die Öffentlichkeit vollumfänglich über die AfD informiert sein! Das sehen auch namhafte Verfassungsrechtler*innen so.« — Kerstin Grünewald in ihrer Begründung für die Petition. Jetzt unterschreiben:

weact.campact.de/petitions/ver

WeActVerfassungsschutz-Gutachten über die AfD vor der Bundestagswahl am 23.2. vorlegen!Die AfD hat beim Bundesparteitag nochmal mehr ihr wahres Gesicht gezeigt. “Remigration” steht jetzt offiziell im Wahlprogramm der Partei. Die Landesverbände in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft. Eigentlich sollte noch 2024 verkündet werden, ob dies auch auf die gesamte Partei zutrifft. Derzeit gilt sie noch als rechtsextremer Verdachtsfall. Nun hält der Verfassungsschutz das Gutachten jedoch zurück mit der...