@schwarwel Das #Gutachten über die #noafd kommt erst ab Merz' Kanzlerschaft. Das heißt, es kommt auf keinen Fall.
#demosgegenRechts : für
@schwarwel Das #Gutachten über die #noafd kommt erst ab Merz' Kanzlerschaft. Das heißt, es kommt auf keinen Fall.
#demosgegenRechts : für
@politicalbeauty.bsky.social Das #Gutachten zur #noafd wird mit #Merz auch weiter geheim bleiben.
#verfassungsschutz
3/10 Vor der Wahl sagten sie: „Wir dürfen die Wahl nicht beeinflussen.“ Jetzt ist die Wahl vorbei – aber das #Gutachten bleibt geheim. Warum? Schützen sie die Demokratie oder die #AfD?
@dufthummel Das #Gutachten bzgl der #noafd kommt, wenn #Merz sicher Kanzler ist, das heißt, es kommt gar nicht.
Also: #Tassen aus dem Schrank, zu Spinnern mutieren und
denn #merzkannesnicht
@why_not Das #noafd #Gutachten wird erst kommen, wenn #Merz sicher Kanzler ist, was heißt, dass es dann auch nicht kommt. Der überwacht lieber #omasgegenrechts, #omg und #Spinner ohne #Tassen im Schrank.
WO BLEIBT DAS AfD-GUTACHTEN
@BfV_Bund @BMI_Bund @NancyFaeser
Wir fordern die sofortige offizielle Veröffentlichung des AfD-#Gutachten, welches schon für Herbst 2024 angekündigt war!
DAS IST KEINE BITTE, SONDERN PFLICHT!
Weitersagen! Teilen!
Wir waren mehrfach in den letzten Monaten im #SEZ, und wir wissen: Das SEZ ist keineswegs abrissreif. Es muss im SEZ geputzt werden, aber Staub in den Räumen und #Sperrmüll im Keller sind keine Abrissgründe. Und natürlich gibt es #Sanierungsbedarf. Dazu brauchen wir #Gutachten und Planungen. Es ist eine Frechheit, dass WBM-Chef #Dormeyer eine #Sanierung nicht einmal prüfen lassen möchte. Das SEZ gehört uns #Berliner:innen, und wir akzeptieren diese Gutsherrenart nicht. Es entsteht der Eindruck, dass die WBM durch den Ausschluss der #Öffentlichkeit eine Zerstörung rechtfertigen möchte, für die es keine guten Gründe gibt. Liebe WBM: Stoppt die undemokratische Abriegelung des SEZ und öffnet das Gebäude für alle, damit sich jeder von der Raumqualität und dem Erhaltungszustand ein Bild machen kann.“
Also beim letzten Mal hab ich es gesehen, als ihr gesagt habt, man kann das jetzt grad nich veröffentlichen, weil blablabla...
#Gutachten
#FragDenStaat führt nun, für ein mögliches #AfdVerbotsverfahren, eine offene Sammlung von Belegen durch. #Datenbank. So können die Beweise für ein #Gutachten zu einem möglichen #noAfD Verbotsverfahren genutzt werden. Auch die #GesellschaftFürFreiheitsrechte (GFF) wird mit Hilfe dieser Daten ein juristisches Gutachten erstellen. Weitere PartnerInnen vom #Projektbündnis: #Campact, innn.it, #Volksverpetzer, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, der Postmigrantische Jurist*innenbund
Die @Freiheitsrechte hat die 800.000€ geknackt (fehlen nur noch 50.000€ fürs Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der AfD)
Aus einem Psychiatrischem #Gutachten.
Die (sehr renomierte) Gutachterin bezieht sich auf den "Konsensus therapieresistente Depression" und meint, dass man nach mehreren (glaub es waren an die 10!!) Therapieversuchen mit #Psychopharmaka noch nicht von #Therapieresistenz sprechen kann.
Und was steht in diesem Konsensus?
"Sie ist durch eine ungenügende Response
auf zwei adäquate antidepressive Therapien mit gleich oder unterschiedlich wirkenden Antidepressiva definiert."
Also kompletter Blödsinn was diese #Gutachterin schrieb. Aber da ist man chancenlos. Nicht mal so was kann man einem Richter bei der Verhandlung klar machen.
Der Konsensus:
https://oegpb.at/wp-content/uploads/2021/04/%C3%96GPB-Konsensus-2021_Therapieresistente-Depression_final_210422.pdf
Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD JETZT!
Noch 2024 sollte eigentlich das Gutachten veröffentlicht werden, das klären soll, ob die gesamte AfD (also nicht nur die Landesverbände Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) als gesichert rechtsextrem eingestuft wird.
Aber: »Nun hält der Verfassungsschutz das Gutachten jedoch zurück mit der Begründung, dass man den Wahlkampf nicht beeinflussen wolle. Doch gerade vor der Wahl sollte die Öffentlichkeit vollumfänglich über die AfD informiert sein! Das sehen auch namhafte Verfassungsrechtler*innen so.« — Kerstin Grünewald in ihrer Begründung für die Petition. Jetzt unterschreiben:
#Europa #Deutschland #Bayern #Franken
#Elektrifizierung #Gutachten #Bahnen
Schleppende Elektrifizierung bei der Bahn -
woran hakt es?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/schleppende-elektrifizierung-bei-der-bahn-woran-hakt-es,UbHVJWx
Wie ich hier las, scheut sich unser Bundestag davor, über einen AfD-Verbotsantrag abzustimmen.
@Volksverpetzer und die Gesellschaft für Freiheitsrechte @Freiheitsrechte sammeln nun Spenden, um selbst ein Gutachten erstellen zu lassen.
Spendet, wenn Ihr könnt!
#Demokratie #DemokratieRetten #AFD_VERBOT_JETZT #Spenden #AlleZusammenGegenDenFaschismus #Gutachten #zusammensindwirmehr
Liebe @GrueneBundestag
In keinem der Fälle hätte #Massenüberwachung Daten gebracht, die es nicht bereits gab.
Suche im Internet gerne. Austausch von #Behörden meinetwegen.
Aber #biometrisch.e #Überwachung und dubiose psychische #Gutachten, die hilfesuchende Menschen der Willkür irgendwelcher Ärzte aussetzen, sind nicht mit unseren Normen vereinbar.
Gebt euch doch bitte nicht dieser #Hetze hin.
Kennt sich wer mit #Kfz #Versicherungen aus?
Sagt mal wenn ich nen #Parkschaden verursache, braucht die #Werkstatt des gegners mein KFZ nummer für das #Gutachten vom Geschädigten?
Meines Wissens braucht der Gegner nur die Versicherungs Nummer bzw #schadensnummer
Oder bin ich da falsch informiert