#Europa #Ukraine #Nordamerika #USA #Ort
#Kolonialisierung #Rohstoffdeal #Kontrollen
Neues "Enteignungsdokument" -
Rohstoffdeal -
USA wollen komplette Kontrolle über Ukraine:
Hier die #Ergebnisse zur #Umfrage u.a. mit dem Ziel, die Darstellung #KielerNachrichten zu hinterfragen.
Waren das "#Waffenkontrollen"? Nein #Messerkontrollen. Es wird auch nach solchen #Messern gesucht, die ausdrücklich rechtlich KEINE #Waffen sind. Wie das Victorinox, das kaum #Angst auslöst.
Gab es "viele Treffer"? Wohl eher nicht.
Dagegen stehen #Personen #Kontrollen in der #Öffentlichkeit durch die #Polizei, die nur für 4% ein Gefühl von #Sicherheit vermitteln!
Nachschlag zum gestrigen Post zu #Messerkontrollen in #Kiel. Die #KielerNachrichten (#Drecksblatt) bringen natürlich ihre eigene Tendenz / #Meinung in die Sache. Die #KN meinen, es wären #Waffenkontrollen mit "vielen Treffern" gewesen.
Ist das so? 5 #Messer auf 95-100 #Kontrollen.
Die #Polizei ist ja #selektiv vorgegangen: "Man hat da schon etwas Gespür".
Zieht man die 2 Taschenmesser ab - plötzlich kriminalisierte Alltagsgegenstände wie ein #Victorinox - was bleibt? 
@lofjoh @VQuaschning nein, sondern die Durchsetzung existierender #Regeln und #Gesetze!
Die meisten Toten durch #SuperUselessVehicles in den #USA sind die Kinder der Halter*innen/Fahrer*innen die beim rückwärts ausparken überrollt wurden!
#Tempolimit ist wie #GrundrechtsfreierRaum aka. "#Waffenverbotszone" plump-populistische #Symbolpolitik und komplett an den echten Problemen (mangelnde #Radinfrastruktur, mangelnde #Kontrollen von #Überholabstand, mangelnde #ÖPNV-Versorgung, mangeonde #Barrierefreiheit, ...) vorbei!
Die schöne neue Welt in der EU:
Mobile Teams - #Niederlande nehmen #Kontrollen an Grenzen zu Deutschland und Belgien auf
Die Niederlande haben Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Belgien aufgenommen.
Mal wieder ein Grund mehr um den Weihnachtsmarkt zu meiden
Gerade habe ich diesen Artikel bei der RNZ gelesen und wieder mehr Gründe den Weihnachtsmarkt zu meiden gefunden. Anlasslose Kontrollen sind für mich ein no go. Und die armen Schweine die in der Altstadt wo es eh kaum Balkone gibt was kiffen wollen, können dann in den größten Teil der Altstadt selbst wenn sonst alle Voraussetzungen erfüllt sind nicht mehr auf die Straße. 
#Weihnachtsmarkt #Heidelberg #Stadt #Polizei #Kontrollen #Anlasslose-Kontrollen #Cannabis #2024-11-20 @heidelberg @metropolregionrheinneckar
Offener Brief, u.a. von Politikern der #CDU, zu #Grenzkontrollen
"Die Bewohner der #Grenzregionen müssten aufgrund von #Kontrollen "erhebliche Störungen erleiden, darunter Verzögerungen, wirtschaftliche #Nachteile und eine Verringerung des sozialen Zusammenhalts", schreibt die AGEG. Die aktuelle Entwicklung behindere die Integration und Zusammenarbeit in #Grenzregionen ernsthaft"
https://www1.wdr.de/nachrichten/niederlande-grenzkontrollen-auswirkungen-100.html
#Sicherheitspaket oder Überwachungspaket?
Die Regierung plant aktuell Maßnahmen, die uns alle betreffen könnten – und zwar nicht im positiven Sinne! Mehr #Überwachung, mehr #Kontrollen, weniger #Grundrechte. Behörden sollen bald biometrische Daten mit Infos aus dem Netz abgleichen dürfen, und die #Polizei darf anlasslos kontrollieren. Und das #Asylrecht? Das soll noch schärfer werden. Soziale Leistungen für viele Asylsuchende könnten dadurch gestrichen werden.
Ah, jetzt wird die (zahn- und krallenlose) #Katze aus dem #Sack gelassen.
@bmi: WER soll das kontrollieren? #Polizei fehlt heute schon allerorten.
„Sicherheitspaket“ - Innenministerin #Faeser (SPD): #Messerverbot durch verstärkte #Kontrollen durchsetzen
In den Herbstferien finden verstärkte #Kontrollen an E-Ladesäulen statt. 
Leider kommt es immer wieder vor, dass auf Parkflächen für #Elektrofahrzeuge - auf denen nur Fahrzeuge mit "E"-Kennzeichen parken dürfen - Fahrzeuge stehen ohne zu laden.
Die Grünen sind leider keine Partei der #Bürgerrechte mehr:
"Politiker:innen der grünen Regierungspartei rufen eine „Zeitenwende in der Innenpolitik“ herbei. Unter den Wünschen: mehr #Befugnisse für #Polizei und #Geheimdienste...Kurz darauf verkündet die Regierung ein Maßnahmenpaket mit mehr #Gesichtserkennung, #BigData-Analysen und anlasslosen #Kontrollen."
https://netzpolitik.org/2024/massnahmen-nach-solingen-autoritaere-zeitenwende-schluesselfertig/
#Autoritär'e #Zeitenwende, schlüsselfertig
"Nach dem Messerangriff in Solingen überbieten sich Politiker:innen mit Maßnahmen und Forderungen. Das ist falsch und gefährlich, denn es bereitet autoritären Strukturen einen fruchtbaren Boden...verkündet die Regierung ein Maßnahmenpaket mit mehr #Gesichtserkennung, #BigData-Analysen und anlasslosen #Kontrollen. Und natürlich: mehr #Abschiebungen und noch weniger Rechten für Noch-nicht-Abgeschobene"
#Massenüberwachung #Palantir
https://netzpolitik.org/2024/massnahmen-nach-solingen-autoritaere-zeitenwende-schluesselfertig/
⁂ (Fediverse) 
