Politologe über die Koalitionsverhandlungen: »Der Konflikt über die Migrationspolitik ist in der SPD nicht gelöst«

Eine Abschaffung des #IFG ist ein Verlust für die Transparenz, für die Partizipation und für uns alle. #SaskiaEsken und #larsklingbeil verhindern Sie jetzt, dass es so weit kommt!
https://weact.campact.de/petitions/spd-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
@a_watch @fragdenstaat sind #spd #LarsKlingbeil und co wirklich so dämlich, sich von dem Egoshooter #philippamthor aus MeckPomm vorführen zu lassen? Dieser Typ sollte mit #AugustusIntelligence eigentlich schon fertig gehabt haben und reüssiert jetzt unter #merz ? Wie kann die #union diesem Typ den Vorsitz der AG #burokratieabbau #Staatsmodernisierung übertragen? Da ist doch scher, dass die Vorschläge vonhttps://www.ghst.de/initiative-fuer-einen-handlungsfaehigen-staat nicht umgesetzt werden
Union und SPD - Papiere zum Stand der Koaltionsverhandlungen durchgestochen
Verteidigung, Innenpolitik, Klima – in vielen Bereichen sind sich CDU/CSU und SPD offenbar einig. Bei anderen Punkten knirscht es weiter.#Koalitionsverhandlungen #UNION #FriedrichMerz #LarsKlingbeil
Union und SPD: Papiere zu den Koalitionsgesprächen durchgestochen
Germany’s likely next leader wins parliament’s backing for huge defense and infrastructure spending https://www.byteseu.com/840792/ #business #DonaldTrump #Elections #Europe #FriedrichMerz #GeneralNews #Germany #GermanyGovernment #LarsKlingbeil #MilitaryAndDefense #OlafScholz #Politics #TinoChrupalla #VladimirPutin #voting #WorldNews