@tagesschau #afd #ÖRR Der Grund der Entlassung des #Verfassungsschutz|Chef Müller, der sich für ein Verbot rechtsextremer Chatgruppen stark macht, ist wohl eher, dass die #SPD|Innenministerin lieber dem Erstarken der #Rechtsextremen weiter zuschauen möchte („politisch entgegentreten“), das war ja bisher so „erfolgreich“ … die Verfassungsschutzberichte der letzten Jahre sprechen eine deutliche Sprache. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-joerg-mueller-als-chef-des-verfassungsschutzes-entlassen-a-a68f3354-3feb-4dfc-92da-6d0aee746a35

DER SPIEGEL · May 6Mit sofortiger Wirkung: Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des VerfassungsschutzesBy DER SPIEGEL

**DonNegro** @DonNegro@skeptics.social · 6d

DonNegro @DonNegro@skeptics.social

Das wäre doch im #ARDBrennpunkt und in der #Tagesschau die deutlich wichtigere Botschaft gewesen, anstatt den Chef der #Rechtsextremen seine Lügen verbreiten zu lassen. @tagesschau

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/afd-strategie-gutachten-100.html

tagesschau.de · 6dWie die AfD den Verfassungsschutz nach der Hochstufung diskreditiertBy Christian Saathoff, Redaktion ARD-faktenfinder

**CCS** @CCS@digitalcourage.social · May 7

May 7

CCS @CCS@digitalcourage.social

Gibt es eigentlich eine Tagesfrist, oder muss man die aussprechen, innerhalb derer die #Bundesregierung die #Rechtsextremen verbieten lassen muss, damit sie behaupten kann, sie habe es rechtzeitig getan.
Also, dass wir sie nach Ablauf dieser Frist anzeigen, wenn sie kein #afd_verbot_jetzt in Gang bringen?
Wer weiß mehr?

**TECC** @73CC@social.tchncs.de · May 6 *

May 6 *

TECC @73CC@social.tchncs.de

#Deutschland hat, meiner Meinung nach, den schlechtesten #Kanzler aller Zeiten. Wer dachte, die #Ampel sei schlecht, wird sich noch wundern. Meiner Einschätzung nach steuern wir auf Zustände zu, die an das #Mittelalter erinnern – diesmal unter einer rechten #CDU und den Speichelleckern der #SPD.

Persönlich empfand ich #RobertHabeck als den richtigen Mann für das Amt: #engagiert, glaubwürdig und vor allem jemand, der sich weder den #Reichen noch den #Rechtsextremen anbiedert.

#politik #gruene

**Jürgen** @mechanical0815@tyrol.social · May 6

May 6

Jürgen @mechanical0815@tyrol.social

#ÖRR (@ZDF) sind wirklich irre geworden.

Erste gewünschte Partei/Person für ein Interview nach der Wahlschlappe für #FriedrichMerz: jemand der #rechtsextremen #AfD.

KEINE BÜHNE DEN RECHTSEXTREMEN!!!

#NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Medienversagen

**Klaas Eßmüller** @essmueller@troet.cafe · May 6

May 6

Klaas Eßmüller @essmueller@troet.cafe

Gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen.

Nur ein zukünftiger #Innenminister von der #CSU, der gerne mit #Rechtsextremen zusammenarbeiten will

Sind ja alles nur besorgte Bürger, deren rassistische „Sorgen“ man ernst nehmen sollte, oder?

https://www.deutschlandfunk.de/dobrindt-csu-keine-pauschalen-konsequenzen-fuer-beamte-die-sich-zur-afd-bekennen-100.html

Die NachrichtenDesignierter Bundesinnenminister - Dobrindt (CSU): "Keine pauschalen Konsequenzen für Beamte, die sich zur AfD bekennen"Angestellte im Staatsdienst müssen nach Auffassung des designierten Bundesinnenministers Dobrindt nicht per se mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen, wenn sie Mitglied der AfD sind oder für ein AfD-Mandat kandidieren.

**Jürgen** @mechanical0815@tyrol.social · May 5

May 5

Jürgen @mechanical0815@tyrol.social

#WalterRosenkranz ( #Nationalratspräsident), lädt zu einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des #Nationalsozialismus im Parlament ein.

#Rosenkranz ist ein Parteimitglied der #FPÖ, mit, sagen wir mal so, "sehr wenig Berührungsängsten ggü. #Nazis / #Neonazis und anderen #Rechtsextremen". Daher bleiben manch Eingeladene der Veranstaltung fern.

Zur Erinnerung, den vor kurzem von seinem Pateifreund #PeterWurm in einer Rede verwendeten Begriff der #Umvolkung, sah er nicht als ausreichenden Grund für einen #Ordnungsruf.

https://kurier.at/politik/inland/holocaust-gedenken-parlament-walter-rosenkranz/403038123

kurier.at · May 4Holocaust-Gedenken im Parlament: Boykott wegen Walter RosenkranzBy Raffaela Lindorfer

#NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

**Blumine** @Blumine@troet.cafe · May 2

May 2

Blumine @Blumine@troet.cafe

In #MiMa geht es um ein Buch über Josef Kaiser, mit Migrationshintergrund, Opfer der Nazis.
Seine Schwester, 98!!!, macht bei #omas_gegen_rechts mit.

Von ihr aufgehängte Plakate gegen Rechts werden immer wieder abgehängt, aber sie gibt nicht auf.
1933 habe es angefangen und das wiederhole sich jetzt wieder.

Ist es so schwer verständlich, dass es mehr solche Berichte geben muss und gesichert #Rechtsextremen wie der #noafd kein Raum im #ÖRR gegeben werden darf?

Replied in thread

**Blumine** @Blumine@troet.cafe · Apr 30

Apr 30

Blumine @Blumine@troet.cafe

@Stern_Digital @deutschland-Stern_Digital Wird Zeit, dass die #Immobilien der #noafd und anderen #Rechtsextremen genau unter die Lupe genommen werden: Lager von Waffen, Ort von Geheimtreffen und Kampfausbildung, worüber sogar vor längerer Zeit in der NYT berichtet wurde.

Das wäre mit einem #afd_verbot_jetzt leichter.

Continued thread

**BerlinFokus** @berlinfokus@berlin.social · Apr 27 *

Apr 27 *

BerlinFokus @berlinfokus@berlin.social

Ganz vorne bei #rechtsextremen Experimenten immer mit dabei - die #SPD.

Inzwischen ham'se sogar im #Koalitionsvertrag mit den anderen beiden extrem rechten #Parteien ausgehandelt, #Menschen aufgrund nur völlig vager Formulierungen / Definitionen die #Staatsbürgerschaft zu entziehen.

"verbale #Terrorunterstützung" .. das kann einfach halt ALLES sein.

Z.B. auch nur jemand der den hashtag "#IsElonDeadYet" teilt.

#KleiKo - #AntiDemokraten unter sich.

https://www.dw.com/de/koalitionsverhandlungen-ausb%C3%BCrgerung-wegen-antisemitismus/a-72067802

Eine Hand hält einen deutschen Pass, dahinter der Bundestag und eine deutsche Flagge

Deutsche Welle · Mar 28Koalitionsverhandlungen: Ausbürgerung wegen Antisemitismus?By Sarah Judith Hofmann

Replied in thread

**Eskalator** @eskalator@troet.cafe · Apr 26 *

Apr 26 *

Eskalator @eskalator@troet.cafe

@BlumeEvolution

Könnte....
Wenn die #CDU / #CSU demokratisch stabil wäre.

Das ist sie mMn nicht, gerade in der Führungsetage #Spahn / #Merz / #klöckner / #Linnemann wird aktiv gegen eine Abgrenzung zur #rechtsextremen #AfD gearbeitet.

Die Ablehnung der (zweifellos demokratischen) #Gruenen ist deutlich größer, als die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit #faschisten

Die #Union geht den Weg der #Zentrumspartei

Zumindest solange die Basis dieser Parteien das weiterhin mit macht.

Continued thread

**BerlinFokus** @berlinfokus@berlin.social · Apr 26

Apr 26

BerlinFokus @berlinfokus@berlin.social

Oder, anderes formuliert:

Wenn #FriedrichMerz es knallhart weiter durchzieht, die krass #rechtsextremen Elemente in der #CDU zu belohnen, statt sie einzuhegen & auszugrenzen, wird ihm bald die Deutsche #Wirtschaft aufs Dach steigen.

Das könnte noch mal zu einem "window of opportunity" für #SPD und #DieGrünen werden.

**ᴺⁱˡᶻ** @nilz@norden.social · Apr 22 *

Apr 22 *

ᴺⁱˡᶻ @nilz@norden.social

Ich appelliere an die Mitglieder des #Rundfunkrates:
Widersprechen Sie Frau #Vernau!
Wenn möglich, bringen Sie eine Neubesetzung zur Diskussion!
Setzen Sie ein Zeichen gegen #Rechts und gegen die #Verharmlosung der #rechtsextremen #AfD!

Ich habe #Angst um unser Land und Frau Vernau trägt dazu bei.

https://www.ksta.de/kultur-medien/wdr-intendantin-katrin-vernau-die-afd-muss-zunaechst-so-behandelt-werden-wie-andere-parteien-947915

Recent searches

Search options

Administered by:

Server stats:

#rechtsextremen