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#spd

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Die Sperrung eines selbst aufgemalten Zebrastreifens auf der Glacisstraße in der Neustadt wird bundesweit in den Medien aufgegriffen und macht #Dresden zur Lachnummer.

Seit Jahren fordern Eltern einen sicheren Übergang vor dem Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden in der Neustadt. 2018 hat der #staDDrat genau dafür gestimmt. 2021 hat sich auch der Stadtbezirksbeirat Neustadt auf #SPD -Antrag noch einmal klar dafür ausgesprochen.

❌ Passiert ist: nichts.

"Es kann doch nicht die Lösung sein, dass die Dresdner Bevölkerung das Verwaltungsversagen eigenmächtig mit Pinsel und Farbe kompensiert“, sagt unser verkehrspolitischer Sprecher Stefan Engel zurecht.

Dabei wäre eine echte Lösung billig, schnell und überfällig – gerade jetzt, wo wegen der gesperrten #Carolabrücke noch mehr Autos die Glacisstraße nutzen.

👉 Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/0

Continued thread

Das war und ist die Politik der #CDU #CSU nur früher war(en)
- die #SPD noch willens & stark genug diese antidemokratischen Bestrebungen einzuschränken
- die Qualitätsmedien & tlw. der #ÖRR noch ein Korrektiv zu den Kampagnen der konservativen & -populistischen Medienmacht
- die #Wissenschaft noch weniger anfällig für #Lobbyismus
- die #Orbanisierung noch kein Vorbild & keine Kaderschmiede
- eine autoritäre Demokratie zweiter Klasse nicht mehrheitsfähig

2/2

jetzt weiß ich, warum das mit der digitalisierung und der digitalen selbständigkeit nicht klappt: wenn so eine frau, mit diesem wirren aussehen irgendwelche vorschläge zu dem thema macht oder probleme aufzeigt, dann klappen bei merz und co und vermutlich auch bei 3/4 der spd sofort die ohren zu und sie hören vor schreck nichts mehr ... :-)

#politik #DieLinke #CDU #CSU #SPD #digitalisierung #DonataVogtschmidt #fritzefrei

Deutschlandfunk (inoffiziell) wrote the following post Tue, 12 Aug 2025 12:17:00 +0200 Datenschutz - Deutsche Behörden sind digital rückständig und von USA abhängig

Deutsche Daten liegen auf US-Servern. Das ist nicht sicher, findet Linken-Politikerin Vogtschmidt. Deutschland soll unabhängig von US-Anbietern werden.#Digitalisierung #DonataVogtschmidt #Linke #Bundesregierung #Datenschutz #USA #Kommunen #Hackerangriffe


Deutsche Behörden sind digital rückständig und von USA abhängig



Deutsche Daten liegen auf US-Servern. Das ist nicht sicher, findet Linken-Politikerin Vogtschmidt. Deutschland soll unabhängig von US-Anbietern werden.
hub.netzgemeinde.euNetzgemeinde/Hubzilla

Keine Bürgergeld-Merkblätter mehr in Fremdsprachen

Die CDU/CSU/SPD Koalition setzt um, was rechte Medien und die AfD fordern: keine Merkblätter über das Bürgergeld in Fremdsprachen.

Seit geraumer Zeit skandalisieren rechte Medien und auch die AfD, dass die Arbeitsagentur ihre Bürgergeld-Merkblätter u.a. in vielen Sprachen anbietet. In einem ersten Schritt, sollen diese Merkblätter nur noch in deutscher Sprache verfügbar sein.

Angeblich plane man nicht, sämtlich fremdsprachigen Infos abzuschaffen.

Die Abschaffung der Merkblätter zielt ganz bewusst darauf ab, besonders vulnerable (d.h.verletzliche) Menschen von Leistungen zumindest fern zu halten, denn wenn die Erstinformation fehlt, dann stellen womöglich bestimmte Personengruppen auch keine Anträge, da sie garnicht wissen, dass sie Rechtsanspruch auf Leistungen haben.

t-online.de/nachrichten/deutsc

t-online · Arbeitsamt plant Änderung beim Bürgergeld: Fremdsprachler betroffenBisher bot die deutsche Arbeitsagentur Informationen zum Bürgergeld in verschiedenen Sprachen an. Das soll bald vorbei sein.

Deutschland wird 100% Nummer Zwei sein.

An der Stelle sei nochmal angemerkt, dass #Grüne & #FPD die Einzigen sind, von denen bis heute noch kein einziges negatives Wort über die rechtsextreme #Israel-Regierung kam.

Das, was von #CDU / #CSU & #SPD kam, ist auch so zaghaft, dass es nicht ernst zu nehmen ist. Aber rassistischer, kriegstreiberischer als die Union zu sein, muss man erstmal schaffen.

theonion.com/u-s-becomes-first

The Onion · U.S. Becomes First Country To Recognize Mega-IsraelBy The Onion Staff