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#demokraten

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Wo sind die Demokraten? - Opposition im Schatten von Trump

Die Demokratische Partei in den USA ist so unpopulär wie nie zuvor. Für die Parteibasis ist der Grund klar: der zaghafte Umgang mit der Politik der Regierung Trump. Doch mit einem Strategiewechsel tut sich die Parteiführung schwer.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/

tagesschau.de · Wo sind die Demokraten? - Opposition im Schatten von TrumpBy Samuel Jackisch

Okay, es ist nicht bloß mein Eindruck.

"Die Opposition befindet sich derweil in einem Zustand zwischen Schockstarre und Verwirrung. [...] Die #Demokraten finden vorläufig keine Strategie, um dem irrlichternden Präsidenten und seiner #Maga-Riege wirklich Paroli zu bieten [und] wirken führungslos. „Die Demokraten verhalten sich zu normal“, vermutet das Magazin The Atlantic."

sueddeutsche.de/politik/demokr

Süddeutsche Zeitung · USA: Zwischen Schock und Verwirrung – die Demokraten ohne Strategie gegen TrumpBy Peter Burghardt
Continued thread

Die Wahl um den Obersten #Gerichtshof von #Wisconsin zwischen Brad #Schimel und Susan #Crawford ist sehr umkämpft. Brad Schimel, ein konservativer Kandidat, hat eine lange Karriere als #Staatsanwalt und #Richter hinter sich und wird von den #Republikanern unterstützt. Susan Crawford, eine liberale Kandidatin, ist derzeit Richterin am Dane County Circuit Court und wird von den #Demokraten unterstützt. #Konservativ gegen #Liberal (2/3)

Erinnert ihr euch, dass wir auch hierzulande #Patrioten und #Republikaner hatten?

Hätten wir in den letzten Jahren etwas mehr #Demokraten gehabt, statt "solidarische" #Waffenhändler und -Produzenten, #Wohlstandsträumende und #Weltmeister, wir hätten auch mehr wirkliche Freunde, statt nur Geschäftspartner in der Welt, wie sie so viele Menschen wirklich haben:

Das sind aber keine #Parteimacker, schaut mal in eurer Umgebung und gebt ihnen #Aufmerksamkeit!

Einige Zeichen der Hoffnung

Etwas, das uns vor der Verzweiflung bewahrt

Von Elizabeth Doerr, 25. Februar 2025 Seit dem täglichen Ansturm von #Putschversuchen aus der #Exekutive habe ich immer wieder nach Nachrichten gesucht und dabei die Frage „Was halten republikanische Wähler von Elon Musk?“ eingegeben. Ich konnte mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass die meisten von ihnen es wollten oder dafür gestimmt haben, dass Elon #Musk und seine jugendlichen #Hacker-#Schläger Zugang zu jedem noch so kleinen Teil unserer persönlichen Daten haben.

Sicher, ich wusste, dass es die unvermeidlichen bedauernden Behauptungen geben würde: „Ich hätte nicht gedacht, dass er [unverschämte Sache XYZ, die #Trump während der Wahl versprochen hat] tatsächlich tun würde, als ich für ihn gestimmt habe.“ Aber ich glaube nicht, dass die meisten von uns Elon Musk als unseren Co-Präsidenten als das gesehen haben, was passieren würde. Also fragte ich mich, ob die Trump-#Wähler dasselbe dachten.

Leider war es in den ersten Wochen schwierig, etwas zu finden, das meine Frage beantwortete. Aber dann, letzte Woche, begannen die #TownHalls. Ich hatte das Gefühl, dass sich letzte Woche etwas geändert hat und die Risse im #Putsch beginnen sich zu zeigen. Und wir sehen es in den Town Halls. Und nicht nur in Versammlungen, die in liberalen Distrikten abgehalten werden, sondern auch in Distrikten, in denen Trump mit zweistelligen Margen gewonnen hat.

Und genau da keimte Hoffnung auf. Mir wurde klar, dass der #Widerstand lebendig und stark ist und vielleicht nicht überall gleich aussieht. An manchen Orten wird es so aussehen, als würde man auf der Straße protestieren, und manchmal wird es eine #Bürgerversammlung sein. An anderen Orten wird es ein stiller Widerstand sein, nicht auf eine E-Mail zu antworten, in der ein R#egierungsmitarbeiter gebeten wird, Elon Musk eine E-Mail mit den Errungenschaften der letzten Woche zu schicken, und in einigen Fällen wird es das Aufhängen einer umgedrehten amerikanischen Flagge an einem Wahrzeichen des Nationalparks sein.

Um euch ein wenig Hoffnung zu geben, hier eine kleine Zusammenfassung dessen, was ich gesehen habe und was mir #Hoffnung gibt, dass der Widerstand an Fahrt gewinnen könnte.

Rathäuser mit Menschen, die von ihren #Gesetzgebern Maßnahmen fordern

Ich bin auf eine Handvoll Geschichten gestoßen, die zeigen, wie sehr die Menschen sich engagieren, selbst in Hochburgen der #Republikaner:

Beispiel 1: Am 19. Februar hielt der Abgeordnete Cliff #Bentz in La Grande im Union County im Osten Oregons – dem konservativen 2. Kongressbezirk, in dem bei der letzten Wahl 68 % der Bevölkerung für Trump stimmten – eine Bürgerversammlung ab, bei der die Menschen ihn nicht ungeschoren davonkommen lassen wollten. Das Theater der Eastern #Oregon #University, in dem die Veranstaltung stattfand, war bis auf den letzten Platz gefüllt, und hier ist ein Highlight aus der Geschichte des La Grande Observer:

„Eine deutliche Mehrheit des Publikums drückte #Frustration und Wut über die #Exekutivanordnungen von Präsident Donald Trump, die Entlassung Tausender Bundesangestellter und die Maßnahmen des von Elon Musk geleiteten Ministeriums für #Regierungseffizienz aus.“
Der Artikel stellt fest, dass Bentz Trumps Handlungen verteidigte und anscheinend versuchte, einen Mittelweg zu finden, indem er sagte, dass es eine Herausforderung sein kann, die Regierung zu verkleinern. Er schien sich zwar nicht der #Mehrheit der Herausforderungen zu beugen, aber ich bin sehr gespannt, was dies für die Vorwahlen und andere zukünftige Wahlen bedeuten wird.

Beispiel 2: Der Abgeordnete Rich #McCormick aus #Georgia, dessen Wahlbezirk Trump mit 20 Punkten Vorsprung gewann, wurde letzte Woche in einem Rathaus von der Menge ausgebuht und ausgepfiffen, als er nach Kürzungen bei der #Bundesbelegschaft gefragt wurde. Ihr könnt alles darüber auf CNN nachlesen. Es ist einfach toll, wenn man sieht, wie diese Verrückten angeschrien werden.

Beispiel 3: Der Republikaner Troy #Balderson aus #Ohio (dessen Wahlkreis Trump mit 18 Punkten Vorsprung gewann) sagte, dass die #Kürzungen von Trump „außer Kontrolle geraten“. Er sagte auch: „Der #Kongress muss entscheiden, ob das #Bildungsministerium abgeschafft wird oder nicht. Nicht der #Präsident, nicht Elon Musk. Der Kongress entscheidet.“ Hurra, ein Republikaner im Kongress meldet sich tatsächlich zu Wort! Nun wollen wir mal sehen, ob das auch in Taten umgesetzt wird.

Hier ist ein Überblick von Crooked Media über diese beiden, komplett mit einem Clip, in dem McCormick angeschrien wird:

crookedmedia

Ein Beitrag geteilt von @crookedmedia

Beispiel 4: Die Menschen machen nicht nur Druck auf ihre republikanischen Vertreter, sondern auch auf die #Demokraten. Ich war so wütend, als ich sah, dass die Demokratische #Partei kaum einen winzigen Versuch unternommen hat, und die Leute sind sauer. In NY-20 hielt ein Lehrer mit langjähriger Erfahrung eine leidenschaftliche Rede in einer Stadthalle, in der der Abgeordnete Paul #Tonko ihn aufforderte, wie John #Lewis und Jimmy ##Carter zu denken. „Du solltest verhaftet werden“, sagte dieser Mann, „und ich werde an deiner Seite sein.“ Das ist die Art von Energie, die wir jetzt brauchen, und es ist wunderbar!

agirlhasnopresident

Ein Beitrag geteilt von @agirlhasnopresident

Widerstand von den „Workers From Within“

Ein Bild, das wir in der letzten Woche im Internet gesehen haben, war die auf dem Kopf stehende amerikanische #Flagge – historisch gesehen ein Zeichen der Not –, die am #ElCapitan hing. Dieser #Protest wurde Berichten zufolge von Mitarbeitern des #ParkService angeführt.

altnatparkser

Ein Beitrag geteilt von @altnatparkser

Dieses Bild hat mich wirklich zu Tränen gerührt. Ich hatte über unsere öffentlichen Ländereien und die Mitarbeiter des National Park Service und des #ForestService nachgedacht, die entlassen wurden (wie ihr aus dem Beitrag von letzter Woche wisst), und es hat mich emotional berührt, die Geschichten dieser aufrichtigen Menschen zu lesen, die kurzerhand von ihren #Traumjobs gefeuert wurden.

Wenn wir schon vom National Park Service und dem Widerstand von innen sprechen, sollten wir auch die wunderbaren Menschen hinter den Alt National Park Service-Social-Media-Konten erwähnen, die durch ihre #Kommunikationsbemühungen als Anführer des Widerstands fungieren. Ihre Bemühungen geben mir Hoffnung.

Trumps Beliebtheit sinkt bereits nach einem Monat

Diese Woche wurden eine Reihe von Umfragen veröffentlicht, in denen Trumps bisherige Arbeit im Amt bewertet wurde. Diese halfen im Wesentlichen bei der Beantwortung der Frage, die ich mir bereits in den Wochen eins und zwei dieser schrecklichen Regierung gestellt hatte. Ich stehe Umfragen zwar generell skeptisch gegenüber, aber sie sind dennoch hilfreich, um herauszufinden, wie die Amerikaner zu bestimmten Themen außerhalb von Wahlen stehen. Und die Meinung der #Amerikaner steht nicht hinter Trumps #Hauptagenda.

Trumps #Zustimmungswerte rutschen deutlich in den 40er-Bereich (sie waren ohnehin nie besonders hoch, sondern lagen nur bei etwa 50 %). Die Umfrage von Washington Post-Ipsos ergab, dass die Entlassung von #Regierungsangestellten (39 %), die Schließung von USAID (38 %), die Blockierung der Kommunikation von #Gesundheitsbehörden ohne Zustimmung von Trump-Ernannten (25 %) und die #Begnadigung von Personen, die am 6. Januar wegen #Gewaltverbrechen verurteilt wurden (14 %), zu den unbeliebtesten Maßnahmen der Amerikaner gehören.

Und was Elon betrifft, so betrachteten die meisten Amerikaner (52-28 – fast zwei zu eins) Musks Rolle in der Regierung als „schlechte Sache“. Selbst Republikaner (etwa 37 %) sind zumindest „etwas“ besorgt über Musks Rolle.

Es ist frustrierend, weil wir wussten, dass eine zweite Amtszeit von Trump verheerend wäre, und es macht wütend, dass die Menschen erst nach ihrer Wahl zu dieser Erkenntnis kommen. Aber so ist es nun mal.

Der Lärm zeigt Wirkung

Nachdem die #Nationalpark-#Ranger gefeuert wurden, waren die Leute sauer und anscheinend hatte dies eine gewisse Wirkung und einige Stellen bei den Nationalpark-Rangern und der #Forstverwaltung werden wiederhergestellt (allerdings anscheinend nur 50 von 3.400, sodass ich mir nicht sicher bin, was das bewirken wird) und die Regierung sagt, dass sie die #Weiterbeschäftigung von etwa 7.700 #Saisonarbeitern erlauben wird.

Einige #Entlassungen im Gesundheits- und #Landwirtschaftsministerium wurden rückgängig gemacht, was wahrscheinlich auf politischen Druck des Kongresses zurückzuführen ist. Dies alles geschah, nachdem die Regierung daran erinnert wurde, wie wichtig die Menschen sind, die für die #Sicherheit unserer #Atomanlagen sorgen und zur Verhinderung der #Vogelgrippe beitragen, und sie mussten versuchen, diese Menschen „im Humpty-Dumpty-Stil“ wieder einzustellen, wie ich den Nachrichtensprecher von #NPRs Morning Edition sagen hörte, was mich zum Lachen brachte.

Gestern sagte Trump zu #Regierungsmitarbeitern, sie sollten die E-Mail ignorieren, die Elon Musk ihnen geschickt hatte, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Sie könnten die E-Mail ignorieren. Bröckeln die Burgmauern von Trump und Musk?

Ein Bundesgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Anti-#DEI-#Durchführungsverordnungen. Ganz zu schweigen von den #Gerichten, die Verbote der #Staatsbürgerschaft durch Geburt, #Bundeszuschüsse und das Einfrieren von #Darlehen, die Verlegung von #Trans-#Gefangenen und Verbote der geschlechtsangleichenden Behandlung von Minderjährigen blockieren.

All diese Siege fühlen sich so klein und schrittweise an, wenn wir darüber nachdenken, womit wir es zu tun haben. Aber sie sind etwas. Besonders ermutigend finde ich, dass sich Menschen im ganzen Land laut und deutlich zu Wort melden und handeln. Natürlich gibt es Umstände, in denen eine Frau von einem ungenannten „Sicherheitsbeamten“ aus einem Rathaus gezerrt wurde. Aber wir sehen auch, dass republikanische Abgeordnete sich vor ihren Wählern dafür verantworten müssen, dass sie Trump gehorchen.

Das gibt mir Hoffnung, denn der Widerstand wächst.

Möchte ich, dass demokratische #Gesetzgeber radikalere Schritte unternehmen? Auf jeden Fall – was haben sie denn gemacht, außer herumzustehen und einen Typen zu filmen, der ihnen den Weg ins #Bildungsministerium „versperrt“? Aber es gibt Bewegung, und wenn wir von diesen Leuten radikalere Schritte fordern, dann werden sie das vielleicht auch tun.

Mein Punkt ist, dass all diese Momente zusammengenommen groß sind. Es ist eine kollektive Anstrengung, die aus dem ganzen Land kommt. Und so beschissen soziale Medien auch sein mögen, es ist hilfreich zu sehen, wie Menschen mutige Maßnahmen ergreifen, für das einstehen, woran sie glauben, und ihre Gesetzgeber auffordern (und sogar anschreien), das Richtige zu tun. Ihre Handlungen geben mehr Menschen Mut, dasselbe zu tun. Und wenn mehr davon passiert, haben wir eine #Revolution, Leute!

Quelle: Some Signs of Hope - Something to keep us out of despair

Übersetzung [Nicht authorisiert]: Thomas Trueten

InstagramBDCC on Instagram: "Derzeit entsteht der Eindruck, dass immer mehr Gewaltverbrechen durch Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden und dass das unser Hauptproblem ist – eine absolut schiefe Darstellung. So schlimm diese Taten sind, in Relation zu anderen Zahlen sehen wir: #Abschiebung und #Abschottung können nur die lautstark fordern, denen tatsächliche Lösungen für Probleme zu unbequem oder zu wenig lukrativ erscheinen. Zitat aus dem LinkedIn-Beitrag von Friedrich Bohn, Helmholtz Centre for Enviromental Research: „Vier Syrer, darunter der mutmaßliche Täter von Solingen, haben in den letzten zwanzig Jahren in Deutschland islamistisch motivierte Terroranschläge verübt. Insgesamt starben 24 Menschen (in Aschaffenburg und Magdeburg ist das Motiv noch unklar). Gleichzeitig haben 5.787 syrische Ärztinnen und Ärzte vermutlich weit mehr Menschenleben gerettet als diese vier Terroristen getötet haben [1]. Die meisten von ihnen dürften illegal nach Deutschland eingereist sein. Im gleichen Zeitraum gab es laut BKA 43 Todesopfer rechter Gewalt [2]. Darunter war auch der #CDU-Politiker Walter Lübke.“ Grafiken: Friedrich Bohn, Helmholtz Centre for Enviromental Research Quellen: [1] https://aerztestellen.aerzteblatt.de/de/ redaktion/deutschland-arbeiten-woher-kommen-auslaendische-aerzte [2] https://dserver.bundestag.de/btd/ 19/252/1925216.pdf [3] https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ todesopfer-rechter-gewalt/ [4] https://unwomen.de/gewalt-gegen-frauen-in-deutschland/ [5] https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/ DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/ StraftatenGegenFrauen/ StraftatengegenFrauenBLB2023.html? nn=237578 [6] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ gewalthilfegesetz-frauen-sollen-in-deutschland-besser-vor-gewalt-geschuetzt-werden-a-b6f9b8e2-70d6-4d04-adca-d00487a5cc7b [7] https://www.adac.de/news/bilanz-verkehrstote/ [8] https://www.destatis.de/DE/Presse/ Pressemitteilungen/2024/07/ PD24_261_46241.html [9] https://www.aerzteblatt.de/archiv/225954/ Hitzebedingte-Mortalitaet-in-Deutschland-zwischen-1992-und-2021 [10] https://www.aerzteblatt.de/archiv/225954/ Hitzebedingte-Mortalitaet-in-Deutschland-zwischen-1992-und-2021"12K likes, 121 comments - bdcc.online on February 5, 2025: "Derzeit entsteht der Eindruck, dass immer mehr Gewaltverbrechen durch Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden und dass das unser Hauptproblem ist – eine absolut schiefe Darstellung. So schlimm diese Taten sind, in Relation zu anderen Zahlen sehen wir: #Abschiebung und #Abschottung können nur die lautstark fordern, denen tatsächliche Lösungen für Probleme zu unbequem oder zu wenig lukrativ erscheinen. Zitat aus dem LinkedIn-Beitrag von Friedrich Bohn, Helmholtz Centre for Enviromental Research: „Vier Syrer, darunter der mutmaßliche Täter von Solingen, haben in den letzten zwanzig Jahren in Deutschland islamistisch motivierte Terroranschläge verübt. Insgesamt starben 24 Menschen (in Aschaffenburg und Magdeburg ist das Motiv noch unklar). Gleichzeitig haben 5.787 syrische Ärztinnen und Ärzte vermutlich weit mehr Menschenleben gerettet als diese vier Terroristen getötet haben [1]. Die meisten von ihnen dürften illegal nach Deutschland eingereist sein. Im gleichen Zeitraum gab es laut BKA 43 Todesopfer rechter Gewalt [2]. Darunter war auch der #CDU-Politiker Walter Lübke.“ Grafiken: Friedrich Bohn, Helmholtz Centre for Enviromental Research Quellen: [1] https://aerztestellen.aerzteblatt.de/de/ redaktion/deutschland-arbeiten-woher-kommen-auslaendische-aerzte [2] https://dserver.bundestag.de/btd/ 19/252/1925216.pdf [3] https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ todesopfer-rechter-gewalt/ [4] https://unwomen.de/gewalt-gegen-frauen-in-deutschland/ [5] https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/ DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/ StraftatenGegenFrauen/ StraftatengegenFrauenBLB2023.html? nn=237578 [6] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ gewalthilfegesetz-frauen-sollen-in-deutschland-besser-vor-gewalt-geschuetzt-werden-a-b6f9b8e2-70d6-4d04-adca-d00487a5cc7b [7] https://www.adac.de/news/bilanz-verkehrstote/ [8] https://www.destatis.de/DE/Presse/ Pressemitteilungen/2024/07/ PD24_261_46241.html [9] https://www.aerzteblatt.de/archiv/225954/ Hitzebedingte-Mortalitaet-in-Deutschland-zwischen-1992-und-2021 [10] https://www.aerzteblatt.de/archiv/225954/ Hitzebedingte-Mortalitaet-in-Deutschland-zwischen-1992-und-2021".

Wir starren auf die #usa und die #junta #trump und seine #henchmen - der stellv. Generalstaatsanwalt, Emil #Bove III, dem #Sassoon die Gefolgschaft verweigert hat, sieht aus, wie direkt aus #Coppolas #Godfather geschnitten.
Und was können die #demokraten #wiralle jetzt machen? Wir sollten m.E. eine #Strategie der #Mitmenschlichkeit, #Nachhaltigkeit und #Freiheit des # Einzelnen als #Gegenvision formulieren. Auch ein Widerstand in der #Ästhetik wäre gut: