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#fdp

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@kielkontrovers

Sehr witzig! 😂

"Wir müssen den Fehler zunächst bei uns selber suchen, aber eigentlich sind alle anderen Schuld.

Es ist auch die Chance für einen Neustart, aber wir bleiben eine reine Wirtschaftslobbypartei und stehen weiter für Sozialabbau.

Wir brauchen mehr weibliche Mitglieder, aber eine Quote lehnen wir ab.

Als Fraktionschef war ich Teil des bisherigen Führungsteams und der Neustart besteht darin, dass ich Chef des künftigen Führungsteams bin."

🤡 🤡 🤡

Continued thread

Bei den #Linke'n findet man es ganz doll schlimm, dass sie über die Art der Unterstützung für die #Ukraine eine andere Meinung haben.

Aber das #SPD, #Grüne, #FDP
& #CDU / #CSU aktiv Angriffskriege und autokratische Regime wie #SaudiArabien unterstützen, ist einem egal.

Das ist eine Logik, die ist nur mit #Rassismus zu erklären. Die ist nur dadurch zu erklären, dass man Menschen außerhalb Europas als minderwertig & nicht beachtenswert ansieht.

🧵 2/2

#SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU liefern die Waffen für diesen #Genozid. Diesen Partein haben auch Rüstungsexporte an #SaudiArabien genehmigt, die einen Angriffskrieg gegen den Yemen führen.

Wenn man Angriffskriege nur dann schlimm findet, wenn es gegen Europäer / Weiße geht, ist man ein Rassist.
Als genau das outen sich die ganzen #Grüne-Fans mit den #Ukraine-Flaggen im Profil.

x.com/PalestineRCS/status/1906

🧵 1/2

X (formerly Twitter)PRCS (@PalestineRCS) on X🚨The Palestine Red Crescent Society is devastated by the killing of eight of its EMTs in Rafah, who were targeted by the Israeli army while performing their humanitarian duties. They were responding to an emergency call to assist the wounded following Israeli airstrikes in the

Technologie-Offenheit führt dazu, daß man sich komplett verzettelt und Ressoucen sinnlos verschwendet werden. Ein gutes Beispiel:

Zufällig bekommt Stadt Siegen mit, dass die Wasserstofftankstelle schließt - ein echtes Problem. Schlagartig sind die Autos sinnlos, auch bei der Feuerwehr.

#klima #klimawandel #transformation #verkehrswende #klimaschutz #Technologieoffenheit #cdu #csu #fdp #gruene

wp.de/lokales/siegen-und-umlan

Westfalenpost · Siegen sauer: Einzige Wasserstofftankstelle dicht - Autos unbenutzbarBy Hendrik Schulz
Im nordrhein-westfälischen Abschiebegefängnis in Büren fehlt es an Personal. Nun wird geprüft, ob Polizisten im Ruhestand unterstützen können. Die FDP kritisiert die Landesregierung für ihre »Schlafwagen-Politik«.#FDP #Solingen #Abschiebung #Deutschland
Pläne in der Asylpolitik: Pensionierte Polizisten sollen in Abschiebegefängnis helfen
DER SPIEGEL · Pläne in der Asylpolitik: Pensionierte Polizisten sollen in Abschiebegefängnis helfenBy DER SPIEGEL

"Wer [...] denkt, hierzulande könnte es derlei autoritäre Diskurseinschränkungen nie geben, irrt gewaltig. In DE zeichnen sich längst ähnliche Tendenzen ab.

[...]

#CDU & #Ampel-Parteien haben eine Resolution verabschiedet, die dafür sorgt, dass #Israel-kritischen Organisationen staatl. Gelder verwehrt werden können, und eine zweite, die kritische Forschung zu Israel und Palästina erschwert."

nd-aktuell.de/artikel/1190162.

nd-aktuell.deFestnahmen in den USA: Autoritäre DiskurseinschränkungMit Festnahmen pro-palästinensischer Studierender will Trump Israel-Kritiker zum Schweigen bringen. Wer denkt, das könne es hier nicht geben, irrt: Unter Merz werden sich ähnlich autoritäre Tendenzen weiter zuspitzen.
Continued thread

Überhaupt, erstmal war ja #Klingbeil an der Reihe, für die #SPD zur PK zu begrüßen und einzuleiten.

Sein Thema? Die #Wirtschaft.

Seine #Rhetorik? Aus dem Fundus von #CDU und #FDP!

Er möchte eine #Politik machen, in der #Leistungsträger belohnt werden und sich somit mehr anstrengen!

Das ist, wofür die Sozialdemokraten immer gestanden haben, richtig? Ja, den "Leistung muss sich wieder lohnen" #neoliberalismus hatte man schon Anfang der 2000er von Kohl übernommen und 2018 weiter betont...
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Es ist nicht die AfD die Deutschland nach Rechts rücken lässt, sondern es sind Schwarz, Rot, Grün und Gelb die immer wieder AfD Inhalte übernehmen, normalisieren, legalisieren und in Gesetze mit einbringen. Solange Die großen Parteien Faschismus spielen braucht es keine Afd.

#depol#pol#CDU