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#parteien

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@logorok

Eine #Konkordanzregierung basiert gerade nicht auf einem von Parteien ausgehandelten #Koalitionsvertrag, sondern auf einer Grundsatz-Vereinbarung mit Ressortverteilung und einer deutlichen Stärkung des Parlamentes als Ort der öffentlichen Debatte und Konsensbildung. Es wäre ein politischer #Kulturwandel vom Dauer - Konflikt zur verlässlichen Kooperation demokratischer #Parteien & Institutionen.

@_tillwe_ scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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Und tatsächlich ist die SPD die Partei, von der die meisten Deutschen glauben, dass sie für soziale Gerechtigkeit steht und ein gutes Rentensystem umsetzen kann. Das ist dann aber auch der einzige Aspekt, bei dem die SPD Wahlsieger war, in keinem der anderen Themen und auch in keinem der aufgeschlüsselten Milieus war die SPD an erster Stelle. So sah es bei den anderen #Parteien aus:

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Ich habe schon mehrere #Parteien und andere politische Vereine von innen gesehen, teils auch einfach aus beruflichen Gründen. Besonders irritierend fand und finde ich die #SPD, und zwar, weil die ja historisch aus einem Arbeiterbildungs- und Emanzipationsverein hervorgegangen sind, was ich dort so auf der Prozessebene leider nicht mehr erkennen kann. 3/x

Wenn ich mir überlege, wie absurd wenige Menschen in #Parteien sind und wenn ich dann beobachte, wieviele Leute Karteileiche sind oder gar ausgetreten, und dann sogar seltene Ausnahmen bei z.B. der CDU treffe, die zu einem klugen Gedanken fähig sind, dann frage ich mich, bei allem Verständnis für Institutionenökonomie: Ist es wirklich so schwer, einen politischen Verein zu erschaffen, der dauerhaft allen Freude macht, weil er kategorisch anders funktioniert, als diese stereotypen Organisationen?

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Danke, @haraldrieder - das ermutigt sehr! 🙏

Ich finde auch, dass die fossile Finanzierung der Ressourcenfluch-Regime von #Russland, #Iran, #Katar, #Venezuela samt #Hamas, #Hisbollah, #Huthi usw. nicht schwer zu verstehen ist. Aber auch gebildete Leute quer durch #Medien & #Parteien (auch meiner) scheinen blockiert. Nach meiner Rede im #LandtagBW gegen #Antisemitismus & für #Friedensenergien erhoben sich alle demokrat. Fraktionen, die #AfD verließ den Saal. Aber es wurde kaum aufgegriffen… 💁‍♂️🇩🇪🇪🇺🤔

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*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...