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#zivilbevolkerung

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@peacekeeper

Ist ja jetzt keine Antwort!

Die Frage war:
Wer will Krieg?

Detaillierter:
Wer hat #Minsk1 gebrochen?

Wer hat #Minsk2 gebrochen?

Wer hat das #BudapesterMemorandum gebrochen?

Wer #Bombardiert #zivilbevolkerung ?

Wer führt einen #Angriffskrieg gegen sein Nachbarland ?

Wer hat mehrfache #Hacking auf den #Bundestag durchgeführt ?

Wer hat die deutschen #Gasspeicher leer laufen lassen ?

Wer hat #Anschläge auf die #Bahninfrastruktur durchgeführt?

Wer den #Tiergartenmord

Bombardierung des Iran bringt die Welt einem Atomkrieg näher

Die #Friedensnobelpreisträger​organisation #IPPNW verurteilt die Militärschläge der #USA und Israels gegen den #Iran aufs Schärfste und fordert einen sofortigen #Waffenstillstand, um eine weitere Eskalation und den Verlust von Menschenleben zu verhindern. Die #Bundesregierung müsse die #Militärschläge verurteilen und sich weiter für eine diplomatische Lösung einsetzen. Die #Bombardierungen durch beide Staaten sind völkerrechtswidrig, bedrohen die #Zivilbevölkerung und destabilisieren die gesamte Region. Sie stehen den Bemühungen der EU entgegen, den gewaltsamen Konflikt durch Verhandlungen zu deeskalieren.

Der Iran verfügt nach Einschätzung der Internationalen #Atomenergiebehörde (IAEO) und des US-​#​Geheimdienst​es derzeit nicht über ein aktives #Atomwaffenprogramm. Er ist im Gegensatz zu #Israel Mitglied des #Nichtverbreitungsvertrag​es und hat in der Vergangenheit strengen Inspektionen durch die #IAEO zugestimmt. Die strittigen Fragen um den möglichen zivil-militärischen „Dual-Use“-Charakter des iranischen #Nuklearprogramms müssen im Rahmen der bestehenden völkerrechtlichen Vereinbarungen wie dem #Atomwaffensperrvertrag gelöst werden. Die Angriffe auf den Iran untergraben jedoch in höchstem Maße die laufenden diplomatischen Bemühungen, die Nichtverbreitungsbemühungen in der Region wiederherzustellen. Der Rückzug aus dem 2015 beschlossenen Iran-Atomabkommen unter der ersten #Trump-Regierung hat bereits maßgeblich zu dieser jüngsten regionalen und globalen Krise beigetragen. Wie kontraproduktiv für die Verhandlungen die Angriffe sind, zeigt die gestrige Ankündigung des iranischen #Parlament​s, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten.

Weiter in der Erklärung der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs IPPNW.

Die lieben Mastodon Kolleg*innen hier die (berechtigterweise) den #Iran für seine völkerrechtswidrigen Angriffe auf die israelische #Zivilbevölkerung verurteilen, aber #Israel von jeder Kritik für sein völkerrechtswidriges Vorgehen abschirmen, ham auch nicht mehr alle Tassen im Schrank.

Letztlich die gleiche Einstellung die auch zu Hause #Feindstrafrecht fordert.

Wie ihr in Spiegel schaun könnt, is mir unklar.

.

Ärzte ohne Grenzen über Lage in #Gaza: "Es zerreißt mir das Herz"

Zitat:
"Die #Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen beschreibt die Lage der #Zivilbevölkerung im #Gazastreifen als zunehmend dramatisch. Es dürfe nicht länger sein, dass die humanitäre Hilfe instrumentalisiert und die #Bevölkerung kollektiv bestraft werde, sagt #Nothilfekoordinator Franz Luef im #Deutschlandfunk nach sieben Wochen Einsatz vor Ort."

Quelle: liveblog.zdf.de/eskalation-in-

Die #EU und darunter auch #Deutschland müssten viel mehr Druck auf die israelischen Behörden ausüben, fügt er hinzu. Denn #Israel sei als #Besatzungsmacht dazu verpflichtet, die Grundversorgung der Menschen sicherzustellen.

PS: Das #AuswaertigesAmt fehlt übrigens noch im #Fediverse, oder übersehe ich es nur?

ZDF LiveblogÄrzte ohne Grenzen über Lage in Gaza: "Es zerreißt mir das Herz"Ärzte ohne Grenzen über Lage in Gaza: "Es zerreißt mir das Herz"

#Haftbefehle gegen Netanjahu, Galant und Hamas-Führer

"Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, seinen früheren Verteidigungsminister Joav Galant und Hamas-Führer Deif erlassen.
...
Die Kammer ist außerdem der Auffassung, dass beide der #Zivilbevölkerung im #Gazastreifen mindestens vom 8. Oktober 2023 bis zum 20. Mai 2024 vorsätzlich und wissentlich überlebenswichtige Güter..."
zdf.de/nachrichten/politik/aus

ZDFheute · Haftbefehle gegen Netanjahu, Galant und Hamas-FührerBy ZDFheute

Wer meint #Hamas #Narrative übernehmen zu müssen und von #Völkermord in #Gaza durch #Israel schwadroniert, dem empfehle ich den Bericht des #israelischen #Senders #Channel12.

Dieser hat die Gefahr auf sich genommen und hat #Gaza #Flüchtlinge beim #Vormarsch der #IDF in #Gaza interviewt.

Da kann er dann hören, wer an dem #Elend schuld ist, wer #mordet, #foltert, Familien in #Gaza die #Hilfsrationen stiehlt und Familienvätern in die Beine schießt. Die #Einwohner wollen lieber israelisches Recht, flehen die #Hamas zu beseitigen und #Gaza zu übernehmen.

Die "völkermordenden" #IDF - #Soldaten teilen Ihr eigenes Wasser mit der #Bevölkerung, die Sanitäter kümmern sich um kollabierende #Flüchtlinge, während die #Hamas mit deren gestohlenen #Hilfslieferungen in ihren unterirdischen Luxustunneln residieren und Ihre Anführer in Luxushotels im schönen #Qatar.

Das erzählen einem die gewaltbereiten #Hamas #Propagandisten bei ihren Demos nicht. Die #heucheln #Mitgefühl mit der #Bevölkerung.

Für die #Zivilbevölkerung ist der #Feldzug #Israels kein Unglück, sondern #Hoffnung und #Befreiung. #Israel hatte bis zum #Überfall und #Massaker am 7. Oktober 2023 immer mehr #Arbeitsgenehmigungen ausgestellt, da das kleine Land die #Arbeitskräfte braucht.

youtu.be/07bQ9rBKqLQ?si=iEQo79

Continued thread

2/2

Das iranische #Atomabkommen von 2015 war ein Sieg der #Diplomatie, wurde aber von Israel als "#Charmeoffensive" dargestellt, die die wahren Ambitionen des Irans verschleiern sollte. Die israelische Regierung war entschlossen, ein Tauwetter in den Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen und die Möglichkeit einer anderen Vision für den Nahen Osten zu verhindern, die Israels Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung seiner Politik gegenüber den Palästinensern einschränken könnte.

Nachdem Donald #Trump zum Präsidenten gewählt wurde, kündigte er in seinem #Obskurantismus und seiner Ignoranz das #Abkommen auf und signalisierte dem Iran, dass er in den Vereinigten Staaten oder sogar in Europa - wo die amerikanischen Sanktionen eine wirtschaftliche Zusammenarbeit Europas mit dem Iran verhindern - keinen Partner hat. Im Gegenzug beschleunigte der Iran sein #Atomprojekt in einer Weise, die unter dem Abkommen nicht möglich gewesen wäre.

Dies trug zur Wahl von Präsident Ebrahim #Raisi im Jahr 2021 bei, dessen Wahlkampf den gescheiterten Versuch der Diplomatie mit dem Westen betonte. Doch auch unter Raisi gab es Kontakte zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, die ein langfristiges diplomatisches Potenzial hatten. Dann kam der Amtsantritt von Pezeshkian - und nur wenige Stunden später die Ermordung von Ismail Haniyeh in Teheran.

Auf Eskalation drängen
Im Gegensatz zu dem Bild, das Israel und seine Verbündeten zeichnen, ist der Iran ein rationaler Akteur. Er ist ein Land mit nationalen und internationalen Interessen, und er setzt viele Mittel ein, um diese zu erreichen: interne Unterdrückung, Verbindungen zu #Milizen und nichtstaatlichen Akteuren in der gesamten Region sowie verschiedene Hilfs- und Unterstützungsunternehmen. Wenn eine Strategie versagt, geht der Iran zu einer anderen über.

Der Iran kann überleben und eine gewinnbringende Zusammenarbeit mit Russland und #China genießen. Aber sein bevorzugter Weg zur Wiederherstellung seines regionalen und internationalen Ansehens ist die Wiederherstellung der Beziehungen zum Westen. Wann immer der Iran vor der Wahl stand, entweder die Beziehungen zu Russland und China auszubauen oder ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, entschied er sich für Letzteres.

Die Ermordung Haniyehs in Teheran sollte den Iran zu einer Reaktion und vielleicht zu einer #Eskalation der #Feindseligkeiten veranlassen, um schließlich den von Israel ersehnten regionalen #Krieg herbeizuführen. Pezeshkian musste sich an seinem ersten Tag im Amt entscheiden, ob er das Programm, mit dem er gewählt wurde, aufgeben und sich in einen Krieg hineinziehen lassen wollte, der vor allem seinen Gegnern im Iran (insbesondere dem konservativen #Establishment des Regimes) gefallen würde, oder ob er seinen ursprünglichen Kurs beibehalten wollte.

Es ist sehr gut möglich, dass Peschkian den Ruf des Irans gegenüber den #Palästinensern, insbesondere der Hamas, verteidigen und seine Unterstützung für die Gruppe vielleicht ausbauen muss. Während Israels Sicherheitsdienste also bewiesen haben, dass sie einen Hamas-Führer in einem Hotelzimmer im Herzen Teherans ermorden können, haben sie es versäumt, Millionen israelischer #Zivilisten zu schützen.

Einige Tage nach dem #Attentat bekräftigten mehrere Beamte aus Peschkians Verwaltung, dass sich die Prioritäten des derzeitigen Präsidenten weiterhin auf innenpolitische Fragen, insbesondere die iranische Wirtschaft, konzentrieren. Der iranische Außenminister gab sogar zu Protokoll, dass die Islamische Republik ihre Reaktion zurückhalten würde, wenn Israel einem #Waffenstillstand im #Gazastreifen zustimmt - eine Botschaft, die in den letzten Tagen von der iranischen UN-Delegation wiederholt wurde. Die iranische Regierung zögert also nach wie vor, in den Krieg zu ziehen, zum Teil weil sie sich der innenpolitischen Risiken bewusst ist: Ein Krieg würde wahrscheinlich die ultrakonservative #Opposition gegen Peschkian stärken und eine weitere Eskalation der #Unterdrückungsmaßnahmen im In- und Ausland rechtfertigen.

Doch im Moment ist Israel weiterhin bestrebt, den Iran in eine direkte Konfrontation zu ziehen - mit verheerenden Folgen für die #Zivilbevölkerung im gesamten Nahen Osten.

Eine Version dieses Artikels wurde zuerst auf Hebräisch auf Local Call veröffentlicht. Lesen Sie ihn hier: mekomit.co.il/%d7%99%d7%a9%d7%

Prof. Lior Sternfeld lehrt moderne iranische Geschichte in der Abteilung für Geschichte und im Programm für Jüdische Studien an der Penn State University. Er ist der Autor von "Between Iran and Zion: Jewish Histories of Twentieth-Century Iran".

Übersetzung [Nicht Autorisiert]: Thomas Trueten

Quelle: 972mag.com/pezeshkian-israel-i via
@972mag

שיחה מקומית · ישראל זיהתה סכנה: נשיא מתון באיראן - שיחה מקומיתבשנים 1994–1995, תחת הנשיא אכבר האשמי רפסנג׳אני, איראן ביקשה להיבנות מחדש לאחר עשור וחצי שכלל מהפכה, מלחמה של שמונה שנים עם עיראק עם מאות אלפי הרוגים ופצועים, מות המנהיג המייסד, משבר כלכלי שאיים לרסק את הכלכלה האיראנית, והתמודדות עם עולם ומזרח תיכון שעברו תמורות עמוקות ומהירות. >> למרות המתקפה, איראן עדיין רציונלית יותר מישראל רפסנג׳אני […]

Wie Israel seine Kriegsverbrechen in Gaza beschönigen will

Die israelische #Armee nutzt den Anschein einer internen Rechenschaftspflicht, um Kritik von außen abzuwehren. Doch ihre Bilanz zeigt, wie wenig die Täter bestraft werden.

Das Ausmaß des Grauens, das Israel in den letzten neun Monaten in #Gaza angerichtet hat, ist kaum zu fassen. Die Entscheidung der israelischen Armee, ihre Befugnisse zur Bombardierung nichtmilitärischer Ziele und zur Schädigung der #Zivilbevölkerung von Beginn des Krieges an erheblich auszuweiten, hat zur Tötung von Zehntausenden von #Palästinensern geführt und den #Gazastreifen bis zur Unkenntlichkeit zerstört. Die überlebende #Bevölkerung ist infolge der vorsätzlichen israelischen Politik, die gegen das internationale #Kriegsrecht verstößt, mit #Massenhunger und #Vertreibung konfrontiert.

(...)

Übersetzung eines Beitrages von Dan Owen bei +972mag

Dan Owen ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Yesh Din und Autor des Berichts "The General Staff Whitewashing Mechanism: Das israelische #Strafverfolgungssystem und Verstöße gegen das #Völkerrecht und #Kriegsverbrechen in Gaza".

Quelle: +972mag

trueten.de/archives/13318-Wie-

Als #Politiker*in hätte ich mir längst gründlich überlegt, ob ich mich wirklich bis zuletzt "solidarisch" erklären möchte mit der von #Netanyahu organisierten Vernichtung aller Lebensgrundlagen für die #Zivilbevölkerung von #Gaza.

Aber wen die Statements der #UN, #WHO, und zahlloser #Kinder-#Hilfsorganisationen nicht zum Nachdenken und zum Widerspruch bringen, der hat offenkundig im Grundsatz nichts gegen einen #Genozid - solange es nur kein #Holocaust ist.

Hilfslieferungen nach Gaza: Zu wenig, zu langsam

Die Lage der Zivilisten im Gazastreifen ist katastrophal - viele haben nach wie vor nicht genug zu essen. Daran ändern auch ein neuer Grenzübergang und die Luftbrücke nichts. Menschen essen teilweise Gras um zu überleben. Von Anna Osius.

➡️ tagesschau.de/ausland/asien/ga

tagesschau.de · Hilfslieferungen für Gaza: Zu wenig, zu langsamBy Anna Osius

"Das Ausmaß der Zerstörung mit Zehntausenden Toten und Verletzten übersteigt jede Vorstellung. #Israel hat den selbst propagierten Schutz der #Zivilbevölkerung nicht wirklich umgesetzt. Das ist auch damit nicht zu rechtfertigen, das nicht vergessen werden darf, dass der Auslöser der aktuellen Gewaltexplosion der barbarische Angriff der #Hamas auf Israel am #07_10_2023 war. Und dass die Verteidigung Israels gegen diesen #Terror prinzipiell legitim ist. (...)"

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ZDFheute · Lage in Gaza: Dieser Krieg hat Maß und Ziel längst verlorenBy Michael Bewerunge