Wolfgang Thierse - "Freiheit und Verantwortung gehören zusammen"
Ex-Bundestagspräsident Thierse hält die derzeitige Definition von Freiheit für gefährlich. Er beobachtet einen zunehmenden "egoistischen Freiheitsnarzissmus".#WolfgangThierse #Denkfabrik #FREIHEIT #DemokratieBürgerbeteiligungdirekteDemokratieEigenverantwortung
Wolfgang Thierse kritisiert "Freiheitsnarzissmus"
Der bayerische #bauernverband ist keine #lobby gruppe sondern eine #Denkfabrik 
#Denkfabrik Wohngeld, eine Subvention für Vermieter, die sich unter dem Mantel des Sozialen versteckt. Aufstockung, eine Subvention für Arbeitgeber, die sich unter dem Mantel des Sozialen versteckt. Verbucht wird das unter steigende Sozialausgaben anstatt unter Wirtschafts-Subventionen.
Wenn das Klageweib christdemokratischer Querdenker und Schwurbler im Zusammenhang mit dem FAZ-Beitrag der Historikerin Hedwig Richter von „wütendem Wehklagen“ spricht, dann ist das ebenso lächerlich, wie der Name ihrer Lobbyisten-Zweckgemeinschaft R21 #Denkfabrik.
Gute Sache, mehr als 200 Menschen haben gestern in Schnellroda gegen das als rechtsextrem eingestufte „Institut für Staatspolitik“ von Götz Kubitschek demonstriert
Das war tatsächlich eine Großdemo, #Schnellroda hat 145 Einwohner *Thumbs up*
Jura-Professorin - Sophie Schönberger: „Demokratie lebt vom Streit“
Demokratie erlaubt Streit. Zu erklären, dass Demokratie „trotzdem die beste Herrschaftsform ist“, sei oft nicht einfach, sagt Juristin Sophie Schönberger.#DemokratieBürgerbeteiligungdirekteDemokratieEigenverantwortung #SophieSchönberger #WehrhafteDemokratie #WehrhafteDemokratieDenkfabrik #Denkfabrik #Denkfabrik2023
Jura-Professorin Schönberger: „Demokratie lebt vom Streit“
Der #Digitalausschuss tagt heute zu einigen Themen öffentlich, wobei das Thema #SmartCities mit #ClaraGeywitz entfällt, weil die Ministerin nicht kommt.
Ab ca. 16:30 Uhr dann
AI Safety Summit und #AIAct#Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft des @bmas_bund
Die IT- und Dienstekonsolidierung wollte die Ampel lieber nicht-öffentlich besprechen. So wie auch #eIDAS im Dezember.
Stream: https://www.bundestag.de
#Deutschland stößt weniger #Treibhausgase aus
Nach ersten Berechnungen stößt Deutschland im ersten Halbjahr weniger Treibhausgase aus. Die #Energiewende schreite trotzdem zu langsam voran, so die #Denkfabrik #Agora Energiewende.
#Klimawandel
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/klima-treibhausgase-rueckgang-denkfabrik-agora-deutschland-100.html
Die Debatte um Sicherheitsgarantien
Die zwei größten deutschen #Denkfabriken auf dem Gebiet der #Außenpolitik dringen vor dem #NATO-#Gipfel in #Vilnius auf die Aufnahme der Ukraine in das westliche #Militärbündnis. Zwar habe US-Präsident Joe #Biden dem Schritt zumindest für die nähere Zukunft eine Absage erteilt, heißt es in aktuellen Stellungnahmen aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (#SWP) und aus der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (#DGAP). Alternative #Sicherheitsgarantien für #Kiew seien jedoch entweder nicht ausreichend oder nicht wünschenswert bzw. nicht realistisch. Letzteres gelte für eine „#Demilitarisierung #Russlands“. Nicht wünschenswert sei die Option einer nuklearen #Aufrüstung der #Ukraine. Unzulänglich seien die aktuellen Pläne, #Kiew umfassend konventionell zu bewaffnen, etwa mit dem geplanten Bau einer #Panzerfabrik und weiterer Waffenschmieden in der Ukraine durch den #Rheinmetall-Konzern. Die DGAP bringt die Bildung einer Koalition der Willigen aus europäischen Staaten ins Gespräch, die sich zu aktivem militärischen Beistand für die Ukraine verpflichten. Dies dürfe aber nur als #Übergangslösung bis zu einem formalen ukrainischen NATO-Beitritt gelten.
Diese #Denkfabrik fordert also, dass das #Kartellamt endlich seinen Job macht. Bin immer wieder erstaunt wie extrem visionär die Thinktanks sind
#Amazon #Monopol
