Heute, am internationalen Tag zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung, müssen wir feststellen: Selten war Deutschland weiter von diesem Ziel entfernt als in diesem Jahr. #NeinZurBezahlkarte2103 #TagGegenBezahlkarte #GleicheSozialeRechteFürAlle #FlüchtlingsratBerlin
![Das Foto unten zeigt eine Person: Links eine Person mit einem Zettel in der linken Hand. Darauf steht "BERLIN SAGT NEIN ZUR BEZAHLKARTE #BEZAHLKARTESTOPPEN #TAGGEGENBEZAHLKARTE". Rechts unter ist das Logo vom "Flüchtlingsrat Berlin"
Darüber steht: "Als Teil des Bündnisses "Gleich Soziale Rechte für Alle" [unterstrichen] beteiligen wir uns heute am bundesweiten Aktionstag [unterstrichen] gegen die Bezahlkarte. Wir lehnen dieses diskriminierende Instrument entschieden ab, weil es eine inhuman Grenzpolitik nach innen darstellt – eine Politik, die Menschen nach "wir" und "die" trennte statt echte gesellschaftliche Integration zu ermöglichen."](https://systemli.social/system/media_attachments/files/114/201/373/028/129/882/original/dfe72c5aff539acc.jpg "Das Foto unten zeigt eine Person: Links eine Person mit einem Zettel in der linken Hand. Darauf steht \"BERLIN SAGT NEIN ZUR BEZAHLKARTE #BEZAHLKARTESTOPPEN #TAGGEGENBEZAHLKARTE\". Rechts unter ist das Logo vom \"Flüchtlingsrat Berlin\"
Darüber steht: \"Als Teil des Bündnisses \"Gleich Soziale Rechte für Alle\" [unterstrichen] beteiligen wir uns heute am bundesweiten Aktionstag [unterstrichen] gegen die Bezahlkarte. Wir lehnen dieses diskriminierende Instrument entschieden ab, weil es eine inhuman Grenzpolitik nach innen darstellt – eine Politik, die Menschen nach \"wir\" und \"die\" trennte statt echte gesellschaftliche Integration zu ermöglichen.\"")
Inmitten der aktuellen Debatten über die schreckliche Tat in Aschaffenburg erinnern wir daran, dass die Diskussion um Migrationspolitik & #Menschenrechte auf Evidenzen & nicht auf parteipolitische Interessen basieren muss. Statt Menschenrechte zu instrumentalisieren, fordern wir tragfähige Integrations- & Partizipationskonzepte & bessere gesundheitlicher Versorgung – keine menschenfeindliche Hetze!
Zur #Pressemitteilung vom #FlüchtlingsratBerlin, BNS & Zentrum ÜBERLEBEN: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/sonderkonferenz_innenminister-innen/
Aktuell vor dem Bundestag: Spontan Protest von #ProAsyl #FlüchtlingsratBerlin #Amnesty und vielen anderen gegen die Abschaffung der letzten Rechte von #Asylrecht durch @SPDde #DieGruenen #FDP
