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#hitlergruß

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@ZEITONLINE @klimabewegung-ZEITONLINE

#Redefreiheit #Versammlungsfreiheit #FediLaw #Legal

👉Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert👈

(3/n)

... waren, wie er eine #Hitlergruß-ähnliche Geste zeigt.👈 Ob das Zeigen des Plakats eine Straftat sei, werde geprüft, sagte ein Sprecher der Polizei." 1)

👉Wenn man bei jeder politischen Kundgebung mit Transparenten nun einen Straf- und Verfassungsrechtler dabei haben muss,...

Gute Nachrichten

Immunität von Petr Bystron aufgehoben

aus Sicht seiner braun/blauen Parteifreude müßte der ja nach absitzen seiner Strafe, wenn es denn eine Verurteilung gibt, gleich dahin abgeschoben werden wo er herkommt.
Die Tschechen werden sich bestimmt freuen.

zeit.de/politik/deutschland/20

ZEIT ONLINEAfD: Immunität von Petr Bystron aufgehobenGegen den Europaabgeordneten kann nun wegen der mutmaßlichen Verwendung eines Hitlergrußes ermittelt werden. Dem AfD-Politiker droht weiterer juristischer Ärger.

Mensch wundert sich bei der #SPD ja immer, warum'se nicht eh schon den ganzen Tag zu jeder Gelegenheit den #Hitlergruß zeigen um ihren "tief verankerten" #Antifaschismus zu beweisen.

Aber das würden'se mit Sicherheit auch tun, wenn *jemand* das zur Voraussetzung zum Erhalt von 👏👏 #Arbeitsplätze 👏👏 machen würde.

tagesspiegel.de/potsdam/brande

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Der Tagesspiegel · Förderung von Elektroautos: Brandenburgs Wirtschaftsminister hofft auf Kaufanreiz für E-AutosBy Der Tagesspiegel
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@Erklaerbaer @Nowhereman @afelia Eben. Für Leute die hingesehen haben war "#Project2025" schon lange in der Pipeline und schon lange der MasterPlan für die #Blitzkrieg-#Trump-#Machtergreifung.

Aber "#dieMedien" (und "#dieÖffentlichkeit") haben ja, wie auch den #Musk-#Hitlergruß, immer alles in Watte gepackt und beschwichtigt bis zur kompletten Selbstaufgabe.

#Politik ist schon längst zu "#Religion 2.0" geworden: der GLAUBE spielt die entscheidende Rolle, und das #Schwarmverhalten der Menschen.

Continued thread

Heute BZ: "Seit Mittwoch kursiert das Gerücht, bei dem Mann (mit #Hitlergruß) handele es sich um einen eingeschleusten Provokateur. Der Polizei liegen derzeit aber keinerlei Hinweise vor, die diese Annahme rechtfertigen würden. #AfD -Stadtrat Karl Schwarz entkräftet die Erzählung ebenfalls"

badische-zeitung.de/anti-afd-d

BZ.medien GmbH & Co. KG · Anti-AfD-Demo in Freiburg: Wie kam es zum Einsatz der Polizeipferde? Demo-Teilnehmer schildert DetailsBy Christoph Giese