Wie mag sich die #Mehrheit der #USA Bürgerinnnen und Bürger aktuell unter der #Trump-Regierung fühlen? Vielleicht ähnlich wie die #Mehrheit der #Bürgerinnen und #Bürger in #Deutschland unter einer von der #AfD geführten #Regierung?
Wie mag sich die #Mehrheit der #USA Bürgerinnnen und Bürger aktuell unter der #Trump-Regierung fühlen? Vielleicht ähnlich wie die #Mehrheit der #Bürgerinnen und #Bürger in #Deutschland unter einer von der #AfD geführten #Regierung?
Welche Daten wollen wir #wirtschaftlich nutzen? Welche Rolle sollen der Staat als „#Informationsmagnet“ und Privatunternehmen als mögliche „#Datenkraken“ einnehmen? Wie bewahren wir uns vor der #Manipulation und Unterdrückung durch die #Macht, die unsere persönlichen #Daten in der Hand anderer ausübt? Und umgekehrt: Was dürfen #BürgerInnen vom #Staat wissen? Haben sie Zugang zu allen behördlichen Vorgängen und können sie sich politisch selbst informieren?
https://netzpolitik.org/2024/ampel-koalition-keine-ueberzeugung-nirgends/
#datenschutz
5 #Umweltverbände sowie #Bürgerinnen u. #Bürger zerren die #Ampelpolitik vor das #Bundesverfassungsgericht, weil die #Politikerinnen u. #Politiker nicht umsetzen, was #Bundesrichter ihnen zum # Klimaschutz auftrugen
https://globalmagazin.com/aufstehen-fuer-den-klimaschutz/
F: pit
#Frage ans #Fediverse:
Wer könnte einen öffentlichen politischen Diskurs begleiten? Kompetent moderierend ...
Eine #Präsentation alternativer Ideen aus einem #Partizipationsprozess, den die #Stadt plötzlich nach 3 Monaten intensiver Arbeit der #BürgerInnen-AKs, nur 3 Wochen vor der öffentlich vorgesehenen großen Ergebnispräsentations-Termin einfach beendet
Es geht um #Bildung #Demokratie, Macht, #Nazis und #Umwelt
#Moderation gesucht gegen #Zensur #FediWissen? #Schwarmwissen
#Paris ist mal wieder unser hoffnungsvolles Vorbild...
Die befragten #BürgerInnen haben mehrheitlich für eine drastische Erhöhung der #Parkgebühren für auswärtige #SUV gestimmt. 18 € pro Stunde wären das künftig für die dicken Autgeblasenen ...
Das täte #Nürnberg auch gut. Wäre ein Statement, eine sehr hilfreiche Einnahmequelle und Ausgleich für die vom Autoverkehr veranlassten Investitionen. also sozial gerecht.
Hoffe, das regt auch die Politik hier bei uns an ...
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/paris-stimmt-fuer-hoehere-parkgebuehren-fuer-auswaertige-suvs,U3M7auE
Ich könnte schreien, angesichts dieser geballten Ignoranz und Inkompetenz des Bundeskanzlers!
#BürgerInnen-Engagement loben, von "ein starkes Zeichen" faseln,
statt selbst zu handeln!
Statt #Führungskompetenz an den Tag zu legen, gemeinwohlorientiert nötigen #Wandel voranzubringen, mit entsprechender #Kommunikation und #Transparenz das Vertrauen in die #Politik wiederherzustellen.
Und die Menschen für die gemeinsame Aufgabe "Gestaltung unserer Zukunft" zu gewinnen. #Scholz, der #Olaf
@dzwoelfer @ckemfert
Dafür wurden die #Ampel-#PolitikerInnen gewählt.
Nicht dafür, "die zahlreichen Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus", also das Engagement seitens der #Bürgerinnen und #Bürger zu "begrüßen"!
Sozial gerechten Wandel #Gestalten! @ #Ampel-Gestalten
#HandelnStattLabern! @ #OlafScholz, nicht bloß den #GrüßAugust geben ...
Und dazu aufrufen, die Demokratie gegen Angriffe zu verteidigen - als #Bundeskanzler!!!
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/holocaust-gedenken-scholz-demokratie-100.html
160 #Bürgerinnen u. #Bürger sollen dem #Bundestag Vorschläge zur #Ernährungspolitik machen.
Mit dem #Bürgerrat sollen neue Formen der #Beteiligung ausprobiert werden. In Berlin wurden die #Teilnehmer ausgelost.
https://globalmagazin.com/buergerrat-zur-ernaehrungspolitik-ausgelost/
Q: tagesschau.de
F: Pixabay CC
8. Beihilfe zur menschenrechtswidrigen Erhöhung von #Mieten
9. Beihilfe zur #Ausspähung von #BürgerInnen und #Unternehmen
10. Beihilfe zur Manipulation der #Öffentlichkeit
11.Beihilfe zu völkerrechtswidrigen Kriegen
..."
BlackRock Tribunal
https://www.blackrocktribunal.de/
2/2
Eine Idee welche mir ca. 2022 das erste Mal aufgefallen ist.
Im ersten Moment klingt dieses Konzept vielversprechend.
Warum ich & andere dieses Konzept mitlerweile fragwürdig und nicht unbedingt #Nachhaltig empfinden schreibe ich hier nieder https://rainerroessler.de/blog/beziehungen/buergerraete-die-politik-idee-hinterfragt/
& Lösungsvorschlägen
#PolitikVersagen
#Politik
#BürgerInnen
#EigenVerantwortung
#Gesellschaft
#Sozial
@Kuestenkind @tiniko
Jein. Allenfalls für die Erzeuger von fossiler #Energie.
Die anderen Unternehmen müssten weniger #GasMangellage und Drosselung fürchten, wenn die #BürgerInnen ihren Energiebedarf selbst decken könnten...
@OomenBerlin
Genau. (Was hat der dann eigentlich für einen Maxi-#Mindestlohn?)
Und dann noch die Arbeit Ehrenamtlicher missbrauchen, um Mildtätigkeit zu heucheln, seinen PR-Kanal zu füttern mit #Wohltätigkeit-Fotos von der #Tafel, plus große Sprüche: "Die Tafeln leisten Überragendes!"
Leisten sollte vor allem ein #Ministerpräsident Überragendes
für die #BürgerInnen...
So dass ehrenamtliche Tafeln gar nicht nötig wären in #Bayern bzw. einem reichen Land wie Deutschland.