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@fragdenstaat Er windet sich und windet sich und windet sich. Peinlich. #PhilippAmthor #Philipp_Amthor
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#PhilippAmthor
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Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus: Bürgerrechte adé? – ein Kommentar von Jörg Tauss
#Kommentar #Netzpolitik #FragDenStaat #informationsfreiheit #Informationsfreiheitsgesetz #JörgTauss #LiberaleModerne #PhilippAmthor https://sc.tarnkappe.info/ee0e2a
TARNKAPPE.INFO · Informationsfreiheitsgesetz vor dem Aus: Bürgerrechte adé? - ein Kommentar von Jörg TaussNoch stärkt das IFG die Rechte der Bürger gegenüber den deutschen Behörden. Noch dürfen sie fragen, wie man mit ihren Steuergeldern umgeht.
#Union will #Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
In den Koalitionsverhandlungen drängen CDU und #CSU darauf, das Recht auf staatliche Informationen abzuschaffen. Angetrieben wird das Vorhaben von #PhilippAmthor – der wegen seiner umstrittenen Nebentätigkeiten bei Augustus Intelligence selbst unter #IFG-Anfragen zu leiden hatte. https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/03/union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/
FragDenStaat · Lex FragDenStaat: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffenIn den Koalitionsverhandlungen drängen CDU und CSU darauf, das Recht auf staatliche Informationen abzuschaffen. Angetrieben wird das Vorhaben von Philipp Amthor – der wegen seiner umstrittenen Nebentätigkeiten bei Augustus Intelligence selbst unter IFG-Anfragen zu leiden hatte.
Es geht den Würstchen immer nur um Rache. Und die #spd macht den Scheiß mit. Fahrt zur Hölle!
#Informationsfreiheitsgesetz #Transparenz
#PhilippAmthor #cdu #blackrot
netzpolitik.org · Koalitionsverhandlungen: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffenIn den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich.
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@a_watch @fragdenstaat sind #spd #LarsKlingbeil und co wirklich so dämlich, sich von dem Egoshooter #philippamthor aus MeckPomm vorführen zu lassen? Dieser Typ sollte mit #AugustusIntelligence eigentlich schon fertig gehabt haben und reüssiert jetzt unter #merz ? Wie kann die #union diesem Typ den Vorsitz der AG #burokratieabbau #Staatsmodernisierung übertragen? Da ist doch scher, dass die Vorschläge vonhttps://www.ghst.de/initiative-fuer-einen-handlungsfaehigen-staat nicht umgesetzt werden
Es ist wohl dieser #Tassenfreitag, wah? Zumindest bei #PhilippAmthor…
#Alerta, meine Kerl*Innen und schönen Freitach!
(https://taz.de/Alle-Tassen-im-Schrank-der-CDU/!6075434/)
Ab Donnerstag verhandeln Unionsparteien und SPD über die künftige Bundespolitik. Nun haben die Parteien die Namen ihrer Verhandlungsteams veröffentlicht. Ein Ergebnis soll es in zehn Tagen geben.#CDU #SPD #CSU #CarstenLinnemann #DirkWiese #GünterKrings #JensSpahn #SvenjaSchulze #PhilippAmthor #KatarinaBarley #KlaraGeywitz #AlexanderDobrindt #DorotheeBär #Bundestag #Deutschland
256 Abgeordnete: Diese Frauen und Männer verhandeln über Schwarz-Rot
256 Abgeordnete: Diese Frauen und Männer verhandeln über Schwarz-Rot
DER SPIEGEL · 256 Abgeordnete: Diese Frauen und Männer verhandeln über Schwarz-Rot
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Die Kleinen Runde der Koalitionssondierung besteht aus vier von der #CSU und vier von der #CDU. #AlexanderDobrindt (CSU) führt den Vorsitz in der Gruppe "Finanzen, Bund-Länder Beziehungen, Kommunen". Das zeigt, die nächsten Regierungsjahre werden Söderjahre. Die Verhandler:innen auf Seiten der CDU versprechen auch nichts Gutes: #JensSpahn #PhilippAmthor ...
#CDUCSU #CDU #CSU #SPD #Koalition #Sondierung #Merz #Söder
@caravantraveller
de.wikipedia.orgListe der Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD 2025 – Wikipedia
Jamila Schäfer, MdB:
"Philipp Amthor beim Lügen erwischt. 
"
Ich mag den #PhilippAmthor ja nicht übermäßig, aber dass er gerade für die AfD das Synonym „Abstieg für Deutschland“ kreiert, das hat was.
#bundestag #Krah
Amthors Arbeitsfantasien: CDU-Politiker fordert bei Lanz 48-Stunden-Woche
Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, will die Arbeitssituation in Deutschland verbessern. Dazu will sie unter anderem die Viertagewoche einführen. CDU-Politiker Philipp Amthor ist gegen eine Arbeitszeitverkürzung.#Politik #PhilippAmthor #MarkusLanz #TV #Fachkräftemangel
Arbeitszeit-Debatte bei Lanz: Amthor: Viertagewoche bedroht unseren Wohlstand
n-tv NACHRICHTEN · Arbeitszeit-Debatte bei Lanz: Amthor: Viertagewoche bedroht unseren Wohlstand
"Die CDU will mit ihrer 'neuen Grundsicherung' Menschen, die gearbeitet und sich ein bisschen was zur Seite gelegt haben und in eine Notlage geraten, ab dem ersten Tag an das Angesparte und die Altersvorsorge. Das ist leistungsfeindlich." (Ricarda Lang)
#Deutschland #Berlin #PhilippAmthor #CDU #AfD
#Bürgergeld #Grundsicherung #Sanktionierungen
„Hart aber fair“ -
563 Euro im Monat -
Bürgergeld-Bezieher und Familienvater klagt an -
"Die Leute haben Hunger":
EXPRESS„Hart aber fair“: 563 Euro im Monat: Bürgergeld-Bezieher und Familienvater klagt an: „Die Leute haben Hunger“Bürgergeld oder die von der CDU geforderte neue Grundsicherung? Darüber führten im ARD-Talk „Hart aber fair“ unter anderem Ricarda Lang (Grüne) und Philipp Amthor (CDU) „eine sehr technische Diskussion“: Ein Bürgergeld-Empfänger holte die Politiker auf den Boden der Realität.
#Deutschland #PolizeiBeauftragte #SPD #Grötsch
#PhilippAmthor #CDU #LinkePolizeipolitik #Kritik
„Wenn wir regieren,
werden wir dieses Amt wieder abschaffen“:
DIE WELTNeuer Polizeibeauftragter tritt an: „Wenn wir regieren, werden wir dieses Amt wieder abschaffen“ - Video - WELTDer ehemalige SPD-Abgeordnete Uli Grötsch ist als erster Polizeibeauftragter des Bundes vereidigt worden. Er soll als unabhängiger Ansprechpartner außerhalb der Verwaltungsstrukturen des Bundes dienen. „Es ist ein weiteres Element im Zuge linker Polizeipolitik“, sagt CDU-Politiker Philipp Amthor.
Gemeinsam mit der AfD wettert die Union gegen eine kleine Wahlkreisreform der Ampelkoalition. Dabei verbreitet sie auch Fehlbehauptungen.#Bundestag #PhilippAmthor #FriedrichMerz #Parlament #Ampel-Koalition #Deutschland #Politik
Wahlkreisreform beschlossen: Sturm im Wasserglas
Wahlkreisreform beschlossen: Sturm im Wasserglas
taz.de · Wahlkreisreform beschlossen: Sturm im WasserglasGemeinsam mit der AfD wettert die Union gegen eine kleine Wahlkreisreform der Ampelkoalition. Dabei verbreitet sie auch Fehlbehauptungen.
Hörtipp
aus der der #Dlf Audiothek:
»Sehnsucht nach Ordnung - Die fehlende #Überwachungsgesamtrechnung«, ein Feature von @robertdobe : https://www.deutschlandfunkkultur.de/sehnsucht-nach-ordnung-die-fehlende-ueberwachungsgesamtrechnung-dlf-kultur-021442d6-100.html
Mit: @annskaja #PhilippAmthor #MartinaRenner und #BenjaminStrasser
Erwähnt werden u.a.: #NSU #Vorratsdatenspeicherung #Pegasus #Freiheitskommission …
Philipp Amthor (CDU) - Migrationsdebatte ohne historischen Durchbruch
Die Ministerpräsidentenkonferenz habe wenig erreicht, um Migration zu begrenzen, sagt CDU-Politiker Amthor. Asylverfahren müssten auch im Ausland stattfinden.#Ministerpräsidentenkonferenz #PhilippAmthor #POLITIK #MIGRATION #Abschiebung
Philipp Amthor (CDU): Migrationsdebatte ohne Durchbruch
Deutschlands erste Moormanagerin soll trockene Moore wiedervernässen, um die Freisetzung von Treibhausgasen zu stoppen. Aber es gibt Widerstände.
Moore gegen den Klimawandel: Give me Moor!
Moore gegen den Klimawandel: Give me Moor!
taz.deMoore gegen den Klimawandel: Give me Moor!Deutschlands erste Moormanagerin soll trockene Moore wiedervernässen, um die Freisetzung von Treibhausgasen zu stoppen. Aber es gibt Widerstände.
Der Insolvenzverwalter von #AugustusIntelligence vermutet, dass die Investoren betrogen wurden, dass die Firma nicht das war, was sie vorgab zu sein und dass ehemalige Führungskräfte ihre Pflichten verletzt haben könnten. Er hat am 23. April bei einem #Zivilgericht in #Delaware #Klage eingereicht. Es ist die Rede von Betrug, von Vertragsbruch und der Verletzung der Sorgfaltspflichten, er fordert Schadensersatz in Millionenhöhe - auch von #PhilippAmthor, #CDU.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/augustus-intelligence-amthor-100.html
tagesschau.deAugustus-Intelligence-Affäre: Nachspiel für Amthor
#marioczaja #cdu redet sich gerade im #bundestag #aktuellestunde in Rage mit #halbwahrheiten #unterstellungen laut #sebastianroloff #spd.
Bei eigenen „Affären“ sind #cdu #csu mal wieder blind: #maskenaffaere #jensspahn #aserbaidschanaffaere #lobbyismusaffaere #philippamthor #berateraffaere #ursulavonderleyen #pkwmaut #andreasscheuer #spendenaffaere usw.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Korruptionsaffären_um_Politiker_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
de.wikipedia.orgListe von Korruptionsaffären um Politiker in der Bundesrepublik Deutschland – Wikipedia